+ München: Demo gegen Sicherheitskonferenz
+ Berlin: Polizei sieht keine erfolgreichen Kontrollmöglichkeiten zu Dieselverboten
+ Hamburg: Werbeoffensive für Große Koalition
+ München: Lange Wartezeiten auf E-Autos
München - mikeXmedia -
Etwa 2000 Menschen haben nach Angaben der Polizei in München gegen die dort stattfindende Sicherheitskonferenz demonstriert. Aufgerufen zu den Kundgebungen hatte ein Aktionsbündnis gegen die Nato-Sicherheitskonferenz. Die Veranstalter hatten mit rund 4000 Teilnehmern gerechnet. Die Sicherheitskonferenz in München geht heute zu Ende. An dem mehrtägigen Treffen hatten rund 500 Politiker und Experten aus aller Welt teilgenommen. Für deren Sicherheit war ein großes Polizeiaufgebot von etwa 4000 Polizeibeamten eingesetzt worden.
# # #
Berlin - mikeXmedia -
Aufgrund fehlender Kontrollen wird ein mögliches Diesel-Fahrverbot in Städten aus Sicht der Polizei nicht durchzusetzen sein. Davon geht die Polizeigewerkschaft aus. Man müsse sich wegen der Personaldecke auf die Kernaufgaben beschränken, so der Vizeschef der Gewerkschaft, Plickert, in einem Zeitungsinterview. Solche Verbote könne man nicht dauerhaft durchsetzen und bestenfalls Stichproben vornehmen, so Plickert weiter. Am Donnerstag wird in Leipzig beim Bundesverwaltungsgericht die Frage verhandelt, ob Diesel-Fahrverbote überhaupt rechtlich zulässig sind.
# # #
Hamburg - mikeXmedia -
Mit einer Werbeoffensive will die SPD-Spitze die Parteimitglieder zu einem Ja für eine erneute Große Koalition bewegen. Die kommende SPD-Chefin Nahles warb schon bei einer ersten Mitgliederkonferenz für ein Bündnis mit CDU und CSU. Ihr zur Seite stand dabei der kommissarische Vorsitzende Olaf Scholz. Er sagte nach der Debatte mit rund 650 Teilnehmern im Hamburg, dass die allermeisten offenbar fänden, dass ein sehr guter Koalitionsvertrag auf dem Tisch liege. Dieser würde Deutschland viele Chancen eröffnen. Die SPD-Spitze sieht sich wegen des internen Zickzackkurses derzeit mit miesen Umfragewerten konfrontiert. Umfragen zufolge sind viele Bürger davon und von den Personaldebatten in der SPD inzwischen genervt.
# # #
München - mikeXmedia -
Der Verkauf von E-Autos scheint langsam besser zu laufen. Einem Branchenmagazin zufolge, gibt es lange Lieferzeiten für entsprechende Fahrzeuge. Bis zu einem Jahr müssen sich die Verbraucher in Geduld üben, wenn sie sich für ein Elektroauto entscheiden. Dies gilt nicht nur für deutsche, sondern auch für ausländische Autobauer. Am schnellsten geht es derzeit für Kunden, die ein E-Fahrzeug von BMW ordern. Sie müssen sich aktuell nur zwei bis drei Monate gedulden, bis sie die Schlüssel für ein neues Auto in Empfang nehmen können. Wegen der Debatte um Umweltbelastung und drohende Fahrverbote für Dieselfahrzeuge steigen inzwischen mehr Menschen auf Elektromobilität um.