+ Paris: Macron verurteilt Ausschreitungen
+ Frankfurt/Main: Fusion von Deutscher- und Commerzbank
+ Berlin: Bundeswehr hat weiter technische Probleme
+ Berlin: Söder macht eigenen Rentenvorschlag
+ Tübingen: Bürger können per App abstimmen
Paris - mikeXmedia -
Der französische Präsident Macron hat die erneuten Ausschreitungen und Gewalteskalationen bei Gelbwesten-Protesten in seinem Land scharf verurteilt. Zuletzt war es am Samstag zu gefährlichen Zwischenfällen in der Hauptstadt Paris gekommen, als ein Geschäfts- und Wohnhaus in Flammen aufging. Eine Frau und ihr Kind konnten noch rechtzeitig in Sicherheit gebracht werden. Macron bezeichnete die Tat vom Samstag als Zerstörung der Republik, auf die Gefahr hin zu töten. Jeder der vor Ort war, sei daran beteiligt gewesen, so der Präsident weiter.
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Frankfurt / Main - mikeXmedia -
In dieser Woche schon könnten sich die Deutsche Bank und die Commerzbank zu Gesprächen über eine mögliche Fusion zusammensetzen. Schon seit Monaten wird über einen Zusammenschluss der beiden Geldhäuser spekuliert. Von Bundesfinanzminister Scholz und seinem Staatssekretär war bereits mehrfach bekräftigt worden, dass Deutschland starke Banken brauche. Wirtschaftlich sinnvollen Optionen stehe die Bundesregierung offen gegenüber, hieß es weiter.
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Berlin - mikeXmedia -
Die Bundeswehr plagen weiterhin technische Probleme. Wie aus einem Zeitungsbericht unter Berufung als geheim eingestufte Informationen hervorgeht, ist die Truppe nur bedingt einsatzbereit. Von über 50 Kampfhubschraubern konnten im vergangenen Jahr durchschnittlich nur 11,6 eingesetzt werden. Bei Transporthubschraubern konnten sogar noch weniger Maschinen eingesetzt werden. Um die Materiallage der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr ist es damit weiterhin schlecht bestellt.
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Berlin - mikeXmedia -
CSU-Chef Söder kommt in der Debatte um eine mögliche Grundrente mit einem eigenen Vorschlag. Er wünscht sich eine zielgenaue und bürokratiearme Lösung aus einer Hand. Für das Alter soll es einen Rentenschutzschirm geben. Die CSU will die Schonvermögen bei der Grundsicherung anheben und bei der Grundsicherung Freibeträge für die gesetzlichen Renten einführen. Bundesarbeitsminister Heil hatte vorgeschlagen, alle kleinen Renten ab einer bestimmten Schwelle anzuheben. Söder lehnte den Vorschlag ab, setzt aber weiterhin auf eine Einigung.
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Tübingen - mikeXmedia -
Eigenen Angaben zufolge können die Bürger der Stadt Tübingen bald per App über wichtige Themen abstimmen. Oberbürgermeister Palmer teilte dazu mit, dass man die Bürger dort abholen müsse, wo sie sich aufhalten: vor dem Smartphone. Die Ergebnisse der Befragungen sollen dem Gemeinderat dann auch als Entscheidungshilfe dienen. Ein erstes Thema steht bereits zur Abstimmung. Dabei geht es um den Bau eines Hallenbades und eines Konzertsaals. An der Befragung können sich 77.000 Tübinger ab 16 Jahren äußern. Pro Jahr soll es zwei Befragungen per App geben, so der Oberbürgermeister weiter.