+ Wien: Nach Fund von Mädchenleiche Verdächtiger festgenommen
+ Karlsruhe: Dashcams sind bei Unfällen zulässig
+ Berlin: Neue Regelungen zur LKW-Maut
+ Weitere Meldungen des Tages

Wien - mikeXmedia -
In Wien ist nach dem Tod eines siebenjährigen Mädchens ein Tatverdächtiger festgenommen worden. Der Mann lebt in einer Wohnanlage, in der auch das Mädchen zuhause war. Die Leiche des Kindes war am Samstag in einem Müllcontainer gefunden worden. Getötet wurde sie durch einen Stich in den Hals. Hinweise auf einen Missbrauch des Kindes gibt es nicht. Die Hintergründe der Tat liegen noch im Dunkeln.

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Karlsruhe - mikeXmedia -
Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat ein Grundsatzurteil zu Dashcams gefällt. Demnach können die Aufnahmen der Minikameras im Auto bei Unfällen als Beweis vor Gericht verwendet werden. Das heißt aber nicht, dass man automatisch immer filmen darf. In ihrer Entscheidung verwiesen die Richter auf das Datenschutzgesetz. Permanentes Aufzeichnen bleibt weiterhin unzulässig. Dies führt jedoch nicht dazu, dass die Bilder in Zivilprozessen nicht verwertet werden dürfen, wie aus dem Urteil weiter hervorgeht.

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Berlin - mikeXmedia -
Die Bundesregierung hat sich in Berlin mit der LKW-Maut befasst. Künftig sollen auch Kosten der Lärmbelastung durch Lastwagen einbezogen werden. Das geht aus einem Gesetzesentwurf von Bundesverkehrsminister Scheuer vor. Die neuen Gebührensätze sollen ab dem 1. Januar 2019 gelten und sich auch stärker nach dem Gewicht der Fahrzeuge unterscheiden. Dies schaffe mehr Gerechtigkeit in dem schwerere Fahrzeuge für eine Stärkere Beanspruchung der Straße auch stärker zur Kasse gebeten werden, wie Verkehrsminister Scheuer weiter mitteilte.