+ Hongkong: Vermummungsverbot bei Protesten
+ Brüssel: Mass rechnet mit Zuspitzung des Handelsstreits mit den USA
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Hongkong - mikeXmedia -
Die Regierung in Hongkong hat ein Vermummungsverbot für die anhaltenden Proteste verhängt. Dabei beruft sie sich auf ein Notstandsgesetz aus der britischen Kolonialzeit. Die Entscheidung fiel laut Regierungschefin Lam auf einer Kabinettsitzung. Damit dürfen ab sofort bei öffentlichen Versammlungen in der chinesischen Sonderverwaltungsregion, keine Masken oder andere Vermummungen angewendet werden. Verstöße können mit bis zu einem Jahr Gefängnis bestraft werden.
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Brüssel - mikeXmedia -
Von einer weiteren Zuspitzung des Handelsstreits mit den USA geht derzeit Bundesaußenminister Maas aus. In einem Zeitungsinterview sagte Maas, dass die USA das Angebot der EU zu einer einvernehmlichen Lösung ausgeschlagen hätten und stattdessen den Weg der Konfrontation gingen. Nach der Genehmigung durch die WTO müssen die Europäische Union nun reagieren und möglicherweise selbst Strafzölle erheben. Wegen rechtswidriger EU-Subventionen an Airbus hatten die USA angekündigt auf Importe aus Europa, Strafzölle in Millardenhöhe zu erheben.