+ Brüssel: Maas droht Iran mit Verfahren
+ Berlin: Heil lobt Kompromiss zur Grundrente
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Brüssel - mikeXmedia -
Bundesaußenminister Maas hat dem Iran mit einem Verfahren gedroht. Dabei geht es um die mögliche Wiedereinführung europäischer Wirtschaftssanktionen gegen das Land. Der Iran verstößt seit einiger Zeit gegen das internationale Atomabkommen. Das Land müsse endlich wieder zu seinen Verpflichtungen zurückkehren, so Maas bei einem Termin in Brüssel. Er hatte sich zu dem weiter fortschreitenden Rückzug des Irans vom Atomabkommen, auch mit den französischen und britischen Außenministern beraten.

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Berlin - mikeXmedia -
Der Kompromiss zur Grundrente ist von Bundesarbeitsminister Heil als gute Lösung gelobt worden. Man habe eine Grundrente, die ihren Namen auch verdiene, hieß es in einem Fernsehinterview. Heil sei es besonders wichtig, bedürftige Menschen nicht abzuschrecken und unnötige Bürokratie zu vermeiden. Die Gewährung der Grundrente ist an eine Einkommensprüfung bei den Berechtigten geknüpft.