Drucken

UKW- und Webradionachrichten. 02.12.2019 - 6 Uhr

19. 12. 02

+ Berlin: Ermittlungen gegen Offizier
+ Dresden: Dreierbündnis steht in Sachsen an
+ Berlin: SPD entscheidet über Koalitionsfortführung
+ Weitere Meldungen des Tages

Berlin - mikeXmedia -
Bei der Bundeswehr laufen die Ermittlungen gegen einen Unteroffzier bei der Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte weiter. Gegen ihn besteht der Verdacht rechtsextremistischer Umtriebe. Wie aus einem Boulevardbericht hervorging, soll der Mann bereits vom Dienst suspendiert worden sein. Gegen ihn laufen schon seit mehreren Monaten Ermittlungen des Militärischen Abschirmdienstes. Das Verteidigungsministerium bestätigte den Vorgang.

# # #

Dresden - mikeXmedia -
In Sachsen steht knapp drei Monate nach der Landtagswahl ein Dreierbündnis an der Landesspitze bevor. CDU, Grüne und SPD haben ihren Koalitionsvertrag am Wochenende vorgestellt. Nach Sachsen-Anhalt und Brandenburg würde dann die dritte „Kenia-Koalition“ an den Start gehen. Vor einer möglichen Regierungsbildung, die noch vor Weihnachten erfolgen soll, werden die Parteien den Vertrag noch in den eigenen Reihen absegnen lassen.

# # #

Berlin - mikeXmedia -
Noch vor ihrem Parteitag Ende dieser Woche will die SPD ihre Haltung zur großen Koalition festlegen. Morgen wird es dazu auch ein Treffen der neuen Parteispitze aus Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans mit dem Präsidium geben. Dabei soll eine Halbzeitbilanz gezogen und die weitere Zusammenarbeit bewertet werden. Der Fortbestand der Koalition ist vor allem von Esken an neue Verhandlungen mit der Union geknüpft worden.