+ Brüssel: EU-Einreisen bald wieder möglich
+ Berlin: Information zu US-Truppenabzug
+ Luxemburg: Niederlage im Prozess um Brustimplantate
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Brüssel - mikeXmedia -
Ab Juli sollen die Einreisen in die EU aus bestimmten Ländern wieder möglich sein. Das geht aus Empfehlungen der EU in Brüssel hervor. Der Einreisestopp wegen Corona wird noch bis Ende Juni verlängert und dann schrittweise aufgehoben, hieß es aus Brüssel weiter.
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Berlin - mikeXmedia -
Die USA haben die Bundesregierung in Berlin über ihre Pläne für einen Truppenabzug aus Deutschland informiert. Es gebe Überlegungen, die Präsenz der US-Streitkräfte zu reduzieren, so die stellvertretende Regierungssprecherin Demmer. Zuvor hatte es schon entsprechende Medienberichte in den USA gegeben, die bislang aber noch unkommentiert geblieben waren. Eine abschließende Entscheidung gibt es aber bislang noch nicht. Vom US-Botschafter Grenell hieß es, dass der Schritt aus seiner Sicht nicht überraschend sei.
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Luxemburg - mikeXmedia -
Im Rechtsstreit um fehlerhafte Brustimplantate haben die Betroffenen einen Rückschlag hinnehmen müssen. Nach Ansicht des Europäischen Gerichtshofes gibt es im EU-Recht keine Grundlage für Schadenersatzansprüche einer deutschen Patientin an die Versicherung des französischen Herstellers. Ein entsprechendes Urteil dazu wurde vom höchsten EU-Gericht in Luxemburg bereits gesprochen.