+ Karlsruhe: Hinterbliebene scheitern mit Verfassungsbeschwerde
+ Wolfsburg: Tausende VW müssen zurück in die Werkstatt
+ Suhl: Unruhen in JVA
+ Weitere Meldungen des Tages
Karlsruhe - mikeXmedia -
Nach einem tödlichen Luftangriff im afghanischen Kundus sind Hinterbliebene von Opfern vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe mit einer Verfassungsbeschwerde gescheitert. Zuvor hatten sie schon Klage gegen die Bundesrepublik erhoben, die ebenfalls erfolglos blieb. Das Gericht urteilte, dass das Völkerrecht keine unmittelbaren Ansprüche gegen einen fremden Staat kenne. In dem Fall war 2016 zudem bereits entschieden worden, dass der für den damaligen Einsatz verantwortliche Bundeswehr-Oberst keine Amtspflichten verletzt hatte. Bei dem Luftangriff in Afghanistan hatte es damals viele Tote gegeben.
# # #
Wolfsburg - mikeXmedia -
Wegen Probleme an den Bremspedalen müssen Tausende neue Autos von VW zurück in die Werkstätten. Weltweit sind über 38.000 und bundesweit knapp 18.000 Golf, Tiguan, Touran und T-Roc aus dem Modelljahr 2020 betroffen. Bislang sind laut VW aber keine Unfälle oder Schäden bekannt. Die Probleme an den Bremspedalen waren bei internen Kontrollen aufgefallen. Betroffen sind Automatik und Schaltwagen.
# # #
Suhl - mikeXmedia -
In einer JVA in Thüringen ist es zu Unruhen mit mehreren Verletzten gekommen. Mehrere Gefangene hatten sich den Anweisungen der Wärter widersetzt. Dabei kam es in den Zellen und im Innenhof der Haftanstalt zu Tumulten. In einer Zelle gab es Rauchentwicklung, zwei Männer erlitten Rauchverletzungen, eine weitere Person wurde leicht verletzt.