+ Istanbul: Empörung nach Austritt aus Abkommen
+ Berlin: Beratungen von Bund und Ländern stehen an
+ München: Söder kündigt volle Transparenz an
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Istanbul - mikeXmedia -
Die Türkei hat mit ihrem Austritt aus einem internationalen Abkommen zum Schutz von Frauen vor Gewalt, große Empörung ausgelöst. In Istanbul waren aus Protest Tausende Menschen auf die Straßen gegangen. Kundgebungen gab es in vielen Landesteilen. Die Bundesregierung sprach von einem falschen Signal an Europa, insbesondere aber an die Frauen in der Türkei. In einer Erklärung des EU-Außenbeauftragten Borell wurde Ankara aufgefordert, den Austritt rückgängig zu machen. Weiter sprach Borell von völligem Unverständnis für die türkische Entscheidung. In der Türkei hatten Oppositionsvertretern vor einem drohenden Kulturkampf gewarnt.
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Berlin - mikeXmedia -
In Berlin kommen Bund und Ländern heute zu ihren Beratungen in der Corona-Pandemie zusammen. Vom Bundesverband mittelständische Wirtschaft wurde bereits zuvor ein Kurswechsel in der Corona-Politik der Bundesregierung gefordert. Weiter warnte der Verband davor, dass sonst ganze Branchen wie das Tourismus- und Gastronomiegewerbe drohen auf Dauer wegzubrechen.
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München - mikeXmedia -
Die CSU hat ihre Regeln für amtierende und künftige Mandatsträger verschärft und damit ihre Konsequenzen aus der Masken- und Berateraffäre gezogen. Das hat Parteichef Söder in München mitgeteilt. Er kündigte volle Transparenz bei den Nebeneinkünften an, wie aus einem Zehn-Punkte-Papier hervorgeht. Man wolle ein umfassendes und komplettes Bild haben, bis in die kleinsten Verästelungen hinein, so Söder weiter.