+ Luxemburg: Affenpocken-Impfstoff wird angeschafft
+ Berlin: Scholz schwört auf Veränderungen ein
+ Karlsruhe: Klärung zur Unterrichtungspflicht
+ Weitere Meldungen des Tages

Luxemburg - mikeXmedia -
Wie die Europäische Union mitgeteilt hat, sollen 110.000 Dosen Impfstoff gegen Affenpocken angeschafft werden. Bereits Ende Juni sollen die ersten Dosen an die EU-Staaten geliefert werden, so die zuständige Gesundheitskommissarion Kyriakides am Rande des EU-Ministertreffens in Luxemburg. Bislang gibt es in der EU rund 900 Fälle von Affenpocken. Weltweit sind es rund 1400, so die Kommissarin weiter.

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Berlin - mikeXmedia -
Bundeskanzler Scholz sucht zur Bewältigung des Strukturwandels in Deutschland den Schulterschluss mit Wirtschafts- und Umweltverbänden und den Gewerkschaften. Zur Auftaktsitzung „Allianz für Transformation“ sagte Scholz in Berlin, dass große Veränderungen vor uns stehen. Dies könne nur gemeinsam geschafft werden. Es gehe um die globale Wettbewerbsfähigkeit und die CO2-Neutralität, so der Kanzler weiter.

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Karlsruhe - mikeXmedia -
Die Grünen und die Linke wollen vom Bundesverfassungsgericht klären lassen, inwieweit die Bundesregierung zur Information verpflichtet ist. Dabei geht es um die Unterrichtung des Bundestags, unter anderem in EU-Angelegenheiten. Hintergrund ist die Flüchtlingskrise 2015. In diesem Zusammenhang hatten Grüne und Linke Klage gegen die Bundesreigerung eingereicht.