+ Berlin: Erste Bundesländer heben Isolationspflicht auf
+ Berlin: Bundeshaushalt 2023 steht
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Berlin - mikeXmedia -
Die Länder Schleswig-Holstein, Hessen, Baden-Württemberg und Bayern haben sich entschieden, die Isolationspflicht für Corona-Infizierte abzuschaffen. Gesundheitsminister Lauterbach passt das überhaupt nicht. Er warnt weiter vor schweren Infektions-Wellen und neuen gefährlichen Corona-Varianten sowie Todesopfern. Die Länder sollen stattdessen aber verpflichtende Schutzmaßnahmen wie eine begrenzte Maskenpflicht für positiv getestete Personen sowie dringende Empfehlungen einführen. Wie aus Bayern mitgeteilt wurde, soll die Isolationspflicht zum 16. November enden. Für den Virologen Klaus Stöhr sind Lockerungen bei den Corona-Maßnahmen schon lange überfällig.
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Berlin - mikeXmedia -
Berlin hat sich auf den Bundeshaushalt für das kommende Jahr verständigt. 2023 sollen über 470 Milliarden Euro ausgegeben werden. Dazu nimmt Berlin über 45 Milliarden Euro an Krediten auf. Das ist deutlich mehr, als von Finanzminister Lindner zuvor veranschlagt. Die Kreditaufnahme ist wegen der schlechten Konjunkturerwartungen im kommenden Jahr trotz Schuldenbremse erlaubt. Dabei wird der mögliche Spielraum voll ausgeschöpft.