+ Nusa Dua: Selenskyj hat Pläne für Kriegsende
+ Berlin: Grünes Licht für Einmalhilfen
+ Berlin: Wegfall der Isolationspflicht begrüßt
+ Weitere Meldungen des Tages
Nusa Dua - mikeXmedia -
In Indonesien hat der G20-Gipfel begonnen. Der ukrainische Präsident Selenskyj war per Video zugeschaltet und hat einen Plan für ein mögliches Ende des russischen Kriegs aufgezeigt. Dazu sei ein Abzug russischer Truppen und eine Wiederherstellung der territorialen Unversehrtheit der Ukraine notwendig. Für Russland nimmt Außenminister Lawrow an dem Treffen in Indonesien teil. Im Vorfeld hatten sich bereits US-Präsident Biden, Kanzler Scholz und auch der chinesische Staatschef Jingping ausgetauscht. Scholz teilte anschließend mit, dass es man sich gemeinsam auch auf rote Linien geeinigt habe, die nicht überschritten werden dürfen.
# # #
Berlin - mikeXmedia -
Grünes Licht für die milliardenschweren Einmalhilfen für Gas- und Fernwärmekunden. Der Bundesrat hat in einer Sondersitzung darauf verzichtet, den Vermittlungsausschuss anzurufen. Das Gesetz war vom Bundestag in der vergangenen Woche beschlossen worden. Die Soforthilfen sind als Überbrückung gedacht, bis die Gaspreisbremse wirkt. Dies soll im kommenden März der Fall sein. Derzeit wird geprüft, ob die Maßnahmen auf Februar vorgezogen werden können. Die Bundesregierung rechnet mit Kosten in Höhe von 9 Milliarden Euro.
# # #
Berlin - mikeXmedia -
In der Debatte um ein Ende der Isolationspflicht für Corona-Infizierte hat die Bundesärztekammer eine Aufhebung begrüßt. Angesichts der zurückgehenden Infektionszahlen und überwiegend milden Krankheitsverläufe sei der Schritt medizinisch vertretbar. Gesundheitsminister Lauterbach sieht das wie immer nicht so und hatte in der vergangenen Woche noch vor schweren Verläufen und Todesopfern gewarnt. Er verfolgt immer noch eine striktere Corona-Politik als die meisten anderen Länder in Europa. Die Isolationspflicht wurde von der Bundesärztekammer als weitreichende freiheitseinschränkende Maßnahmen bezeichnet, die zum jetzigen Zeitpunkt unverhältnismäßig seien.