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UKW- und Webradionachrichten. 03.01.2023 - 16 Uhr

23. 01. 03

+ Sofia: Regierungsbildung angelaufen
+ Berlin: Lindner ruft Kabinettskollegen zum Sparen auf
+ Weitere Meldungen des Tages

Sofia - mikeXmedia -
Mit der zuletzt regierenden liberalen PP hat Bulgarien drei Monate nach einer Neuwahl jetzt wieder eine Regierung. Ministerpräsident wird der frühere Bildungs- und Wissenschaftsminister Denkow. Er hatte am Dienstag den Regierungsauftrag von Staatspräsident Radew entgegengenommen. Es war der zweite von insgesamt drei möglichen Anläufen zu einer Regierungsbildung nach der vorgezogenen Parlamentswahl vom 2. Oktober. Sofia wird derzeit von einem Übergangskabinett geleitet.

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Berlin - mikeXmedia -
Finanzminister Lindner hat seine Kabinettskollegen zur Sparsamkeit aufgerufen. Im Bundeshaushalt 2024 seien Kürzungen nicht ausgeschlossen. Dabei verwies er auf die schwierige Haushaltslage und die Notwendigkeit von Sparplänen. Jedes Ressort sei - falls Einnahmen schrumpfen oder es im Vergleich zur Planung zusätzliche Belastungen gebe - aufgefordert bereits frühzeitig die entsprechenden Umschichtungspotenziale seiner Ausgaben zu ermitteln.