+ Hongkong: Demonstrationen gehen weiter, bleiben aber friedlich
+ Wiesbaden: Ebola-Patient in Frankfurter Uni Klinik eingetroffen
+ Hannover: Feierlichkeiten zum Tag der Einheit haben begonnen
+ Berlin: De Maizere offen für Komplett-Umzug der Regierung nach Berlin
+ Hamburg: Opposition startet Transparenz-Offensive
+ Hamburg: Misshandlungsvorwürfe gegen Sicherheitspersonal auch in Hamburg
Hongkong - mikeXmedia -
Nach friedlichen Demonstrationen für mehr Demokratie in Hongkong zeichnet sich ein möglicher Kompromiss ab. Die Studenten hoffen auf einen offenen Dialog mit der Regierung, halten aber am Rücktritt von Regierungschef Chun-Ying fest. Dieser hatte sich geweigert, sein Amt niederzulegen. Die Demonstrationen und Blockaden in Hongkong halten nun bereits seit einer Woche an. Zwischenzeitlich kam es auch zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen den Demonstranten und der Polizei.
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Wiesbaden - mikeXmedia -
Der Ebola-Patient, der in der Frankfurter Uniklinik behandelt werden soll, ist ein Arzt aus Uganda. Das hat das hessische Sozialministerium mitgeteilt. Der Patient hatte sich während eines Hilfseinsatzes in Sierra Leone mit dem Virus infiziert. Weil sein Gesundheitszustand zunächst extrem schlecht war, musste die ursprünglich nach Deutschland geplante Verlegung verschoben werden. Die Behandlung in der Frankfurter Uni Klinik erfolgt auf Bitte der Weltgesundheitsorganisation und war an das Auswärtige Amt in Berlin herangetragen worden.
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Hannover - mikeXmedia -
In Hannover haben die Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit mit einem Gottesdienst begonnen. Anwesend waren unter anderem Bundespräsident Gauck und Bundeskanzlerin Merkel. Zum 25. Jubliäum des Mauerfalls werden heute bei einem großen Festakt rund 1000 weitere offizielle Gäste erwartet. Bereits gestern hatte der niedersächsische Ministerpräsident Weil die Feierlichkeiten mit einem Bürgerfest eröffnet. Hannover erwartet rund eine halbe Million Besucher auf der 1,5 Kilometer langen Festmeile.
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Berlin - mikeXmedia -
Bundesinnenminister de Maizere steht einem Komplettumzug der Regierung nach Berlin offen gegenüber. Das hat er in einem Zeitungsinterview mitgeteilt. Sollte das Bonn-Berlin-Gesetz gekippt werden, so würde er dies befürworten, so de Maizere weiter. Der Neubau des Innenministeriums soll ausreichend Büroräume, auch für die Mitarbeiter aus Bonn, erhalten. De Maizere zufolge handele es sich dabei nicht um eine Ankündigung, sondern um einen Wunsch des Bundesrechnungshofes, der dem Haushaltsausschuss entspreche.
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Hamburg - mikeXmedia -
Mit einer Transparenz-Offensive will die Opposition dafür sorgen, dass die Sitzungen der Ausschüsse im Bundestag künftig weitgehend öffentlich stattfinden. Es handelt sich um einen Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung, zu der sich Linke und Grüne ausgesprochen haben. Bei „berechtigten Geheimhaltungsinteressen“ sollen die Ausschüsse jedoch auch weiterhin vertraulich tagen können. Die ständigen Ausschüsse im Bundestag treffen sich bisher unter Ausschluss der Öffentlichkeit.
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Hamburg - mikeXmedia -
Nach Nordrhein-Westfalen gibt es jetzt auch Misshandlungsvorwürfe gegen Sicherheitspersonal in einer Hamburger Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge. Auch zwei Polizisten werden beschuldigt, Asylbewerber misshandelt zu haben. Die Flüchtlinge sollen von den mutmaßlichen Tätern geschlagen, zu Boden geworfen und getreten worden sein. Nach Angaben der Polizei hatte es sich um einen Bedrohungsfall gehandelt, auf den man entsprechend reagiert habe. In einem anderen Fall soll ein alkoholisierter Flüchtling aggressiv geworden sein. Die Vorwürfe werden bereits geprüft.