+ Lima: Minimalkonsenz beim Klimagipfel
 + Berlin: Ausnahmen bei der PKW-Maut könnte zu Einsparungen führen
 + Berlin: Edathy heißt Affäre um Kinderpornographie neu an
 + Der Wochenrückblick: 08.12.2014 - 12.12.2014

Lima - mikeXmedia -
Der Weltklimagipfel in Lima ist offenbar nicht so gelaufen, wie die Teilnehmer sich das vorab gewünscht hatten. Unter dem Strich erzielten die Vertreter der 195 Staaten nach einem erbitterten Streit nur einen Minimalkonsenz. Viele Fragen sind noch offen, für einen Weltklimavertrag wurden so nur die ersten Eckpunkte festgelegt. Die Minderungsziele beim CO2-Ausstoß fielen zu schwach aus. Umweltschützer kritisierten, dass nicht einmal eine „Baugrube“ beim Projekt Klimaschutz ausgehoben sei. Bundesumweltministerin Hendricks hingegen sprach von „Möglichkeiten für einen ambitionierten, weltweiten Klimaschutz“.

# # #

Berlin - mikeXmedia -
Wer ausschließlich auf Kreis- und Landstraßen unterwegs ist, und dies nachweisen kann, könnte künftig um die PKW-Maut herumkommen. Das geht aus einem Gesetzesentwurf hervor, auf den sich ein Zeitungsbericht beruft. Die Kosten für die Vignette würden auf Antrag vollständig erstattet. Gegenüber heute könnten Autofahrer angesichts der geplanten Senkung der Kfz-Steuer dann sogar Geld sparen.

# # #

Berlin - mikeXmedia -
Der frühere SPD-Abgeordnete Edathy hat mit einer Enthüllung seine eigene Kinderpornoaffäre neu angefacht. Parteifreund Hartmann soll ihn vor den drohenden Ermittlungen des Bundeskriminalamtes gewarnt haben. Edathy bestreitet aber weiterhin, Kinderpornos über den Server des Bundestags heruntergeladen zu haben, so eine Gerichtssprecherin. Am Donnerstag wird Edathy vor dem Bundestags-Untersuchungsauschuss sprechen.

# # #

Der Wochenrückblick