+ Athen: Deutlicher Wahlsieg für die Syriza-Partei
+ Offenbach: Mutmaßlicher Täter im Fall Tugce will Haftentlassung
+ Berlin: Merkel telefoniert mit Putin und Poroschenko
+ Dresden: Weniger Teilnehmer bei Pegida-Kundegebung
+ Berlin: Dobrindt will Selbstfahrer-Auto-Teststrecke
Athen - mikeXmedia -
Nicht mit der absoluten Mehrheit, aber doch deutlich hat das Linksbündnis Syrizia in Griechenland die Parlamentswahlen gewonnen. Regierungschef Samaras telefonierte nach den Wahlen mit seinem Kontrahenten und gratulierte Alexis Tsipras. Die EU hatte mit Spannung auf die Parlamentswahlen geblickt, werden sie doch als richtungsweisend für die künftige Politik des Landes erachtet. Brüssel rechnet nicht mit einem Schuldenschnitt für Griechenland. Tsipras wird nicht alle radikalen Forderungen aus dem Wahlkampf einhalten können, so die Einschätzung der EU weiter.
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Offenbach - mikeXmedia -
In der kommenden Woche soll ein Haftprüfungstermin für den mutmaßlichen Mörder von Tugce stattfinden. Das geht aus einem Zeitungsbericht hervor. Darin heißt es, dass der mutmaßliche Täter seine Entlassung aus der Untersuchungshaft beantragt hat. Ein Richter soll dann entscheiden, ob der 18-jährige freikommt. Der junge Mann sitzt in Wiesbaden im Gefängnis. Die Studentin Tugce war im November lebensgefährlich verletzt worden, als sie sich in einen Streit eingemischt hatte. Knapp zwei Wochen später wurden im Krankenhaus dann die lebenserhaltenden Maschinen abgeschaltet, weil es keine Hoffnung mehr auf Genesung gab.
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Berlin - mikeXmedia -
Bundeskanzlerin Merkel setzt sich weiter für diplomatische Lösungen und einen Dialog im Ukraine-Konflikt ein. Dazu hat die Kanzlerin ein Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten Poroschenko und seinem russischen Amtskollegen Putin geführt. Hintergrund waren die jüngsten Gefechte um die Hafenstadt Mariupol. Dort waren am Wochenende erneut zahlreiche Menschen verletzt und getötet worden, darunter auch Zivilisten. Der Angriff auf die Stadt sei ein eindeutiger Bruch der im September eigentlich vereinbarten Waffenruhe gewesen und durch nichts zu rechtfertigen, so Merkel. Die Raketen kamen nach Einschätzung von OSZE-Beobachtern aus dem von Separatisten kontrollierten Gebieten.
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Dresden - mikeXmedia -
Zum ersten Mal seit Beginn der islamkritischen Pegida-Kundgebungen hat am Sonntag die Zahl der Teilnehmer deutlich nachgelassen. Zu den Aktionen in Dresden waren nur rund 17.000 Anhänger erschienen, so die Polizei. Vor zwei Wochen hatten noch über 25.000 Menschen an den Kundgebungen teilgenommen. Nur wenige Meter von den Pegida-Anhängern hatten gestern rund 5000 Gegendemonstranten ebenfalls Kundgebungen durchgeführt. die Polizei war mit starken Kräften vor Ort. Es kam nur zu kleineren Rangeleien zwischen Anhängern und Gegnern des Pegida-Bündnisses.
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Berlin - mikeXmedia -
Auf der Autobahn A9 Richtung München wird es eine Teststrecke für selbstfahrende Autos geben. Das hat Bundesverkehrsminister Dobrindt in Aussicht gestellt. Die ersten Maßnahmen für das „Digitale Testfeld Autobahn“ soll noch in diesem Jahr starten, so der Minister in einem Zeitungsinterview. Dabei geht es um die technische Anpassung der Strecke. Auf der A9 sollen dann Fahrzeuge mit Assistenzsystemen und später auch vollautomatisierte Wagen fahren.