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UKW- und Webradionachrichten. 01.06.2015 - 16 Uhr

15. 06. 01

 + Washington: NSA muss vorerst auf Massendatensammlungen verzichten
 + Gaza: Steinmeier fordert Hilfen für den Gazastreifen
 + Bei der Post läuft die sechste Tarifverhandlungsrunde
 + Weitere Meldungen des Tages

Washington - mikeXmedia -
Die NSA muss vorerst ihre Massenspeicherung von Telefonmetadaten einstellen. Die rechtliche Grundlage dafür konnte auch nach stundenlangen Debatte im US-Kongress nicht wieder geschaffen werden. Das Spähprogramm zur Terrorismusbekämpfung war zeitlich befristet und am Montagmorgen deutscher Zeit ausgelaufen. Spezielle Befugnisse hat auch die US-Bundespolizei FBI nun verloren. Beide Programme liefen etwa zeitgleich aus. Wenn es nicht bald zu einer Reform der NSA kommt, dürften bis auf weiteres keine Telefonmetadaten mehr gesammelt und ausgewertet werden.

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Gaza - mikeXmedia -
Nach einem Besuch im Gazastreifen hat Bundesaußenminister Steinmeier rasche Hilfe für die betroffenen Krisenregionen gefordert. Vor Ort bekämpfen sich Israelis und Palästinenser immer wieder. Die Lage in dem schmalen Küstenstreifen bezeichnete Steinmeier als katastrophal. Man könne mit einer Verbesserung der Lebensverhältnisse nicht warten, bis Gespräche über eine Zwei-Staaten-Lösung wieder in Gang kommen, so der Bundesaußenminister im Rahmen seines Besuches. Zugleich warnte er vor einem erneuten Krieg zwischen Palästinensern und Israelis.

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Berlin - mikeXmedia -
Nach wochenlangen Streiks sind neben den Tarifverhandlungen bei den kommunalen Kitas zum Wochenbeginn auch die Gespräche bei der Deutschen Post wieder aufgenommen worden. Es handelt sich um die sechste Verhandlungsrunde, vor deren Beginn verdi-Chef Bsirske schon vor einer massiven Konfrontation gewarnt hatte. Für die Beschäftigten der Post fordert die Gewerkschaft ein Einkommensplus von 5,5 Prozent mehr Geld und die Verkürzung der Wochenarbeitszeit von 38 auf 36 Stunden bei vollem Lohnausgleich.