+ Washington: USA stufen Luftangriffe auf PKK als türkische Selbstverteidigung ein
+ Tunis: Tunesien erhält im Kampf gegen Terror Unterstützung durch Bundeswehrmaterial
+ Berlin: Schärfere Gesetze gegen Korruption im Gesundheitswesen verabschiedet
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Washington - mikeXmedia -
Die türkischen Luftangriffe auf Stellungen der kurdischen PKK, sind von Washington als Akt der Selbstverteidigung eingestuft worden. Das hat ein Regierungsvertreter in den US-Hauptstadt mitgeteilt. Zuvor hatte der türkische Ministerpräsident Erdogan den Friedensprozess mit den Kurden für beendet erklärt. Zu der Debatte hatte die Türkei zudem eine Sondersitzung der Nato beantragt. Eigenen Angaben zufolge sah man sich durch die PKK in der Souveränität des Landes und der Sicherheit verletzt. Die Nato teilte mit, dass sich die Türkei auf die Solidarität der Alliierten verlassen könne. Hintergrund waren Anschläge der PKK auf türkische Polizisten.
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Tunis - mikeXmedia -
Tunesien erhält von der Bundeswehr Militärausrüstung in Höhe von über einer Million Euro. Das hat Bundesverteidigungsministerin von der Leyen am Rande eines Besuchs in dem Land mitgeteilt. Unter anderem erhalten die tunesischen Streitkräfte ein schwimmendes Dock für die Reparatur von Booten und fünf Kleinlaster. Hinzu kommen Helme und Fernrohre. Möglicherweise erhält Tunesien auch Unterstützung bei der Grenzsicherung zu Libyen. Die Bundeswehr reagiert damit auf die jüngsten Terroranschläge in Tunesien, bei denen unter anderem auch deutsche Urlauber ums Leben kamen.
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Berlin - mikeXmedia -
Ärzten, Apothekern, Physiotherapeuten oder Pflegekräften drohen künftig bis zu drei Jahren Haft, wenn sie sich bestechen lassen. In besonders schweren Fällen kann die Haftzeit auf bis zu fünf Jahre angehoben werden. Das geht aus einem Gesetzesentwurf hervor, den Juztizminister Maas in Berlin vorgelegt hat. Darin heißt es unter anderem, dass Korruption im Gesundheitswesen den Wettbewerb beeinträchtige, das Vertrauen von Patienten zerstöre und medizinische Leistungen verteuere. Die schärferen Regeln gegen Korruption im Gesundheitswesen sind vom Kabinett in Berlin bereits verabschiedet worden.