+ Berlin: Ermittlungen zu angeblichem Flüchtlingstod dauern an
+ Berlin: Von der Leyen will 130 Mrd. Euro in Bundeswehrausrüstung investieren
+ Berlin: Gabriel erhöht Druck auf die Regierung für E-Auto-Verkauf
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Berlin - mikeXmedia -
Der angebliche Tod eines Flüchtlings in Berlin sorgt für großen Wirbel. Die Behörden in Berlin haben bislang nicht bestätigt, dass es tatsächlich zu einem Todesfall gekommen ist. Über das Internet war bekanntgeworden, dass ein Flüchtling mehrere Tage vor dem Landesamt für Gesundheit und Soziales ausgeharrt und auf Gesundheitshilfe gewartet haben soll. Ein freiwilliger Helfer hatte sich dem Mann schließlich angenommen und ihn versorgt. Nachdem keine Besserung des Gesundheitszustands eintrat, wurde der Flüchtlinge per Krankenwagen ins Krankenhaus gebracht. Auf der Fahrt dorthin soll er einen Herzstillstand erlitten haben. Die Untersuchungen der Berliner Behörden zu dem Fall dauern an.
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Berlin - mikeXmedia -
130 Milliarden Euro sollen in den kommenden 15 Jahren für die Modernisierung der Bundeswehr investiert werden. Das hat Ressortleiterin von der Leyen in Berlin mitgeteilt und dem Bundestag dazu ihre Pläne vorgestellt. Die Finanzmittel sollen in die Ausrüstung gesteckt werden. Von der Opposition wurden die Forderungen bereits abgelehnt. Von der Leyen hatte eine deutliche Erhöhung des Wehretats und fast eine Verdoppelung der bisherigen Finanzmittel gefordert. Seit Jahren gibt es immer wieder Streit und Kritik um und an mangelhafter Ausrüstung der Bundeswehr.
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Berlin - mikeXmedia -
Um den mäßigen Absatz von E-Autos anzukurbeln, hat Wirtschaftsminister Gabriel in Berlin den Druck auf die Regierung erhöht. Wenn man das Ziel von einer Million E-Autos bis 2020 erreichen wolle, dann benötige man Marktanreizprogramme wie Kaufprämien oder steuerliche Anreize. Zuletzt hatte Gabriel Kaufprämien von 5000 Euro je Elektroauto vorgeschlagen, dies war von Verkehrsminister Dobrindt abgelehnt worden.