+ Istanbul: Weitere Schritt auf dem Weg zur Visaliberalisierung in der Türkei
 + Luxemburg: Tabakunternehmen scheitern mit Klage am Europäischen Gerichtshof
 + Höxter: Ermittlungen gehen weiter
 + Weitere Meldungen des Tages

Istanbul - mikeXmedia -
Die Türkei hat einen weiteren Schritt auf dem Weg zur Abschaffung der Visumpflicht bei der Einreise von Landsleuten in die EU getan. Dazu ist von der Regierung ein Gesetz zur Kontrolle von Sicherheitskräften verabschiedet worden. Künftig soll eine „Polizei-Beobachtungskommission“ gewährleisten, dass Beschwerden über Sicherheitskräfte effektiv und schnell bearbeitet werden. Das hat das Parlament mitgeteilt. 72 Bedingungen muss die Türkei erfüllen, damit die Visumpflicht abgeschafft wird. Zuletzt war von fünf offenen Anforderungen die Rede.

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Luxemburg - mikeXmedia -
Neben Polen sind mehrere Tabakunternehmen mit Klagen gegen die EU-Tabakrichtline vor dem Europäischen Gerichtshof gescheitert. Die Richter befanden das geplante Verbot von Mentholzigaretten als auch Auflagen für elektronische Zigaretten für rechtens. Auch gegen das künftige Verbot von Aromen oder Werbebeschränkungen für E-Zigaretten konnten die Kläger nicht vorgehen.

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Höxter - mikeXmedia -
Die Ermittlungen im ostwestfälischen Höxter dauern weiter an. Immer noch wird das Gehöft des Paares fortgesetzt, dass für den Tod von mindestens zwei Frauen verantwortlich sein soll. Die Beamten waren auf dem Grundstück auf Leichenteile gestoßen, die vermutlich zu einer seit 2014 vermissten Frau gehören. Es wurde nicht ausgeschlossen, dass auf das Konto der beiden Verdächtigen möglicherweise noch weitere ähnliche Taten gehen könnten. Die Mordkommission sagte, dass man auf dem Grundstück des Paares alles Zentimeter für Zentimeter prüfen müsse. Eine Frau hatte im Rahmen der Ermittlungen außerdem ausgesagt, im Jahr 2013 ebenfalls von dem Paar gefangen genommen worden zu sein. Sie konnte ihren Peinigern später aber lebend entkommen.

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