Drucken

UKW- und Webradionachrichten. 12.05.2016 - 9 Uhr

16. 05. 12

 + Istanbul: Auch Schulz sieht Wegfall der Visumpflicht noch in weiterer Ferne
 + Brasilia: Rousseff will nicht aufgeben oder zurücktreten
 + Berlin: Zahl der Asyl-Entscheidungen in 2016 vermutlich im Million-Bereich
 + Weitere Meldungen des Tages

Istanbul - mikeXmedia -
Nach Innenminister de Maizere hat auch EU-Parlamentspräsident Schulz Skepsis zu einem raschen Wegfall der Visumpflicht für die Türkei geäußert. Er geht davon aus, dass der angestrebte Zeitraum nicht gehalten werden kann. Als Termin war bislang Ende Juni genannt worden. Schulz´zufolge werde das Europaparlament nicht mit den Beratungen beginnen, bevor die Türkei die Voraussetzungen für den Wegfall der Visumpflicht erfülle. Der türkische Präsident Erdogan weigert sich bislang noch, die Anti-Terror-Gesetzes seines Landes wie gefordert zu ändern.

# # #

Brasilia - mikeXmedia -
Die Präsidentin von Brasilien, Rousseff, wird nicht vor dem regulären Ende ihrer Amtszeit aufhören. „Der letzte Tag meines Mandats ist der 31. Dezember 2018“, hieß es nach einer Sitzung des brasilianischen Senats. Dort war mit deutlicher Mehrheit beschlossen worden, Rousseff für 180 Tage zu suspendieren. Vizepräsident Terner kündigte bereits an, noch in dieser Woche ein Kabinett bilden zu wollen. Die seit 2004 regierende gemäßigte Arbeiterpartei wird dabei laut Terner jedoch nicht berücksichtigt. Über die endgültige Amtsenthebung von Präsidentin Rousseff soll dann im Herbst entschieden werden.

# # #

Berlin - mikeXmedia -
Nach 283.000 Asylanträgen im vergangenen Jahr stehen dieses Jahr rund eine Million Entscheidungen an. Das hat das Bundesamt für Migration mitgeteilt. Eigenen Angaben zufolge zeigen die Prozessoptimierungen im Arbeitsablauf des BAMF inzwischen Erfolge. Die Zahl der Asylentscheidungen wurde von 600 im vergangenen Jahr auf 2500 im laufenden Jahr gesteigert. 210.000 Altverfahren sind inzwischen zudem abgearbeitet, so das Bundesamt weiter.