+ Fritzlar: Einsatzbereitschaft der Hubschrauberflotte konnte gesteigert werden
+ Berlin: Zweitwohnungen dürfen an Touristen vermietet werden
+ Berlin: Mieter werden unzureichend vor Wucher geschützt
+ Osnabrück: Zahl der Abschiebungen hat zugenommen
+ Weitere Meldungen des Tages
Fritzlar - mikeXmedia -
Im Juni hat die Bundeswehr die Einsatzbereitschaft ihrer pannenanfälligen Hubschrauberflotte deutlich verbessern können. Das hat das zuständige Ministerium in Berlin mitgeteilt. Demnach konnten durchschnittlich 48 Prozent der Kampfhubschrauber Tiger eingesetzt werden. Auch die Einsatzbereitschaft der Transportflotte wurde von 27 auf 45 Prozent gesteigert. Bei den Marinemaschinen sieht es hingegen immer noch schlecht aus. Dort lag die Einsatzbereitschaft unter 30 Prozent.
# # #
Berlin - mikeXmedia -
Auch künftig dürfen Zweiwohnungen in Berlin zeitweise an Touristen vermietet werden. Das geht aus einem aktuellen Urteil des zuständigen Verwaltungsgerichts hervor. Die Bezirksämter müssen eine Ausnahmegenehmigung erteilen, wenn es vom Eigentümer gefordert wird. Drei Wohnungsinhaber hatten geklagt, weil ihnen entsprechende Genehmigungen verweigert worden waren. Die Ämter hatten argumentiert, dass auch Zweitwohnungen dem Zweckentfremdungsverbot unterliegen würden. Nach Ansicht der Richter trifft dies jedoch nicht zu.
# # #
Berlin - mikeXmedia -
Mieter in Deutschland werden unzureichend vor kräftigen Mieterhöhungen nach Sanierungen geschützt. Das hat der Deutsche Mieterbund bemängelt und mehr Engagement von der Politik gefordert. Die Miete dürfe nicht mehr als zwei Euro pro Quadratmeter in acht Jahren erhöht werden, so der Mieterbund. Zudem fordert man eine Begrenzung der umlagefähigen Sanierungskosten von elf auf höchsten sechs Prozent.
# # #
Osnabrück - mikeXmedia -
Die Zahl der Abschiebungen in Deutschland hat zugenommen. Das geht aus einem Zeitungsbericht unter Berufung auf eine Antwort an die Linksfraktion durch die Bundesregierung hervor. Demnach wurden im ersten Halbjahr über 13.000 Menschen an der Grenze abgewiesen oder ihnen die Einreise verweigert. Im Jahr 2015 hatte diese Zahl noch bei rund 9000 Menschen gelegen, heißt es im Zeitungsbericht weiter.