+ Bern: Abstimmung über größere Befugnisse für Geheimdienste
+ München: Stoiber denkt das Seehofer nicht als Kanzlerkandidat antritt
+ Nürnberg: Volkswirte sehen 2017 in schwierigem Licht
+ Kassel: Snowden mit Kassler Bürgerpreis ausgezeichnet
+ Weitere Meldungen des Tages
Bern - mikeXmedia -
Rund fünf Million Wahlberechtigte haben in der Schweiz über größere Befugnisse für den Geheimdienst, die Entwicklung der Renten sowie die Ausrichtung der Wirtschaft abgestimmt. Unter anderem soll der Nachrichtendienst des Landes in Einzelfällen Telefonate abhören dürfen, wenn es um die Abwehr von Terroranschlägen geht. Auch das Ausspähen von Daten oder das Abhören von Wohnungen soll neu geregelt werden. Die Gewerkschaften hatten gefordert, die Renten um zehn Prozent zu erhöhen.
# # #
München - mikeXmedia -
In einem Zeitungsinterview hat sich der frühere CSU-Kanzlerkandidat Stoiber zurückhaltend über einen neuen Kandidaten aus den eigenen Reihen für die Bundestagswahl 2017 geäußert. Konkret ging es um Hors Seehofer, der sich nach Ansicht von Stoiber vermutlich nicht zur Wahl stellen wird. „Der Kandidat kommt in der Regel aus der größeren Partei“, so Stoiber. Seehofer habe einen Anspruch auf die Kanzlerschaft nie erhoben und immer gesagt, dass man mit Angela Merkel die Wahl gewinnen wolle.
# # #
Nürnberg - mikeXmedia -
Volkswirte gehen davon aus, dass 2017 ein schwieriges Jahr für den Arbeitsmarkt wird. Ein Anstieg der Arbeitslosigkeit sei wegen der stärker auf den Arbeitsmarkt drängenden Flüchtlinge und den Brexit-Folgen kaum zu verhindern. Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung hatte zuletzt noch deutlich optimistischere Einschätzungen abgegeben. In der vergangenen Woche teilte die Experten dort mit, einen weiteren Rückgang der Arbeitslosigkeit zu erwarten.
# # #
Kassel - mikeXmedia -
Der Whistleblower Edward Snowden ist mit dem Kasseler Bürgerpreis „Glas der Vernunft“ geehrt worden. In der Jury-Begründung hieß es, dass der 33-jährige mit Mut, Kompetenz und Vernunft eine Gewissensentscheidung getroffen und dabei Leben und Sicherheit für eine große Sache aufs Spiel gesetzt habe. Snowden hatte 2013 vertrauliche Dokumente des US-Geheimdienstes NSA veröffentlicht. Seit dem selben Jahr hält er sich in Russland auf, um seiner Auslieferung an die USA zu entgehen.