+ Berlin: Von drei bekannten Gefährdern fehlt jede Spur
+ Berlin: Mögliche Bundestagswahl am 24. September
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Berlin - mikeXmedia -
Beunruhigende Nachrichten kommen von den Behörden. Von drei bekannten Gefährdern in Deutschland fehlt jede Spur. Das hat der SPD-Innenpolitiker Lischka am Rande einer Sitzung des Innenausschusses mitgeteilt. Man geht davon aus, dass sich derzeit etwa die Hälfte der insgesamt 547 bekannten islamistischen Gefährder im Ausland aufhält. Der Innenausschuss befasst sich derzeit mit dem LKW-Anschlag von Berlin am 19. Dezember. Es soll unter anderem geklärt werden, ob es bei den Behörden zu Pannen kam. Der mutmaßliche Täter Amri war schon lange vor dem Anschlag in Berlin als Gefährder eingestuft worden.
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Berlin - mikeXmedia -
Am 24. September könnte die neue Regierung gewählt werden. Diesen Termin hat die schwarz-rote Regierung in Berlin vorgeschlagen. In seiner jüngsten Sitzung hat das Kabinett bereits eine entsprechende Vorlage von Innenminister de Maizere beschlossen. Die endgültige Entscheidung liegt noch bei Bundespräsident Gauck, der den Vorschlag vermutlich annehmen wird. Der 24. September als Wahltermin wird auch von den meisten Bundesländern bislang angenommen. Nur Berlin hat Bedenken gegen den Tag, weil zeitgleich auch der Berlin Marathon geplant ist.