+ Pjöngjang: Atomstreit geht weiter
+ Berlin: Schulz kritisiert de Maizere
+ Köln: Kraft verurteilt Steuerfahnder-Spionage
+ Gelsenkirchen: Hoffmann unterstützt Vorschlag von Nahles
+ Weitere Meldungen des Tages
Pjöngjang - mikeXmedia -
Der Atomstreit mit Nordkorea dauert weiter an. Pjöngjang hat ungeachtet der internationalen Kritik, entsprechender Vereinbarungen und Deeskalationsappellen weitere Atomtests angekündigt. Das Außenministerium des Landes unterstellte den USA zudem eine feindselige Politik und atomare Erpressung. Man werde die Maßnahmen für den maximalen Ausbau der Atomstreitmacht auf Befehl der obersten Führung zu jeder Zeit und an jedem Ort ergreifen, wie es in einer Erklärung hieß, die von den staatlichen Medien verbreitet wurde.
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Berlin - mikeXmedia -
SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat den Vorstoß von Bundesinnenminister de Maizière für eine Leitkultur kritisiert und als unsinnig bezeichnet. Freiheit, Gerechtigkeit und ein gutes Miteinander sind deutsche Leitkultur, so wie es im Grundgesetz steht, wurde Schulz in einem Zeitungsinterview zitiert. Die SPD und die Gewerkschaften hatten zum 1. Mai Vorschläge gemacht, wie es zu einem besseren Miteinander in der Gesellschaft kommen könnte. Schulz hatte de Maizere zudem vorgeworfen, mit dem Thema nur vom Fall des inhaftierten Bundeswehr-Offizierts ablenken zu wollen, der unter Terrorverdacht steht und als Asylbewerber ein Doppelleben geführt hatte.
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Köln - mikeXmedia -
Die mutmaßliche Spionage eines Schweizers zu deutschen Steuerfahndern, ist von NRW-Ministerpräsidentin Kraft verurteilt worden. Bei einer DGB-Kundgebung sprach sie von einem Skandal und einer Sauerei. Der 54-jährige Schweizer war am Wochenende festgenommen worden. Er soll deutsche Steuerfahnder ausspioniert haben. Dabei ging es um Informationen, wie die Fahnder an Steuerdaten aus der Schweiz gelangten.
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Gelsenkirchen - mikeXmedia -
DGB-Chef Rainer Hoffmann unterstützt einen Entwurf von Bundesarbeitsministerin Nahles zum Rückkehrerrecht für Teilzeitbeschäftigte. Man müsse dies noch vor der Bundestagswahl umsetzen. Viele Frauen in Deutschland arbeiten Teilzeit und wollten mehr arbeiten. Diesen Wunsch dürfe man nicht verweigern, so Hoffmann in Gelsenkirchen bei einer DGB-Kundgebung. Er forderte, dass Union und Arbeitgeber ihren Widerstand gegen den Gesetzesentwurf von Nahles aufgeben.