+ Berlin: Abschiebeflug nach Afghanistan ausgesetzt
+ Berlin: Asylentscheidungen sollen vorzeitig überprüft werden
+ Gerswalde: Ermittlungen nach Festnahme von Terrorverdächtigem dauern an
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Berlin - mikeXmedia -
Wegen des Anschlags in Kabul hat die Bundesregierung den für heute geplanten Flug abgeschobener Asylbewerber zurück nach Afghanistan abgesagt. Die Menschen sollen nun zu einem anderen Zeitpunkt wieder in ihr Heimatland geflogen werden. An seiner grundsätzlichen Haltung zu Abschiebungen in das Land hält die Bundesregierung fest. Von Menschenrechtsorganisationen wird kritisiert, dass Afghanistan wegen der immer noch andauernden Gefechte und Anschläge noch lange kein sicheres Herkunftsland ist. Auch Verbände und Oppositionspolitiker hatten deswegen schon einen sofortigen Abschiebestopp aus Deutschland in das Land gefordert.
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Berlin - mikeXmedia -
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge soll Zehntausende positive Aslyentscheidungen vorzeitig überprüfen. Das hat Innenminister de Maizere nach einer Sitzung des Bundestags-Innenausschusses in Berlin mitgeteilt. Damit zieht man unter anderem die Konsequenzen aus dem Fall des terrorverdächtigen Bundeswehrsoldaten Franco A. Die vom Innenminister geforderte Prüfung wäre ohnehin erfolgt, sie soll nur vorgezogen werden.
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Gerswalde - mikeXmedia -
Nach der Festnahme eines Terrorverdächtigen aus der Uckermark dauern die Ermittlungen der Polizei weiter an. Wie mitgeteilt wurde, sollen nun Handy und weitere Datenträger ausgewertet werden. Möglicherweise ergeben sich weitere Anhaltspunkte auf die Hintergründe. Der Mann war von Spezialkräften der Polizei in Gewahrsam genommen worden. Der Asylbewerber hatte zuvor offenbar erklärt, in den „Heiligen Krieg“ ziehen zu wollen.