+ Berlin: Ursachenforschung nach Absturz von BW-Hubschrauber
+ Karlsruhe: Gefährder dürfen abgeschoben werden
+ Berlin: Erdgasleitung von Russland nach Europa bedroht
+ Weitere Meldungen des Tages
Berlin - mikeXmedia -
In Mali hat die Ursachenforschung zum Absturz eines Bundeswehr-Kampfhubschraubers begonnen. Ein Expertenteam ist vor Ort und soll Spuren sichern sowie den Flugschreiber des Hubschraubers auswerten. Das hat Vizeadmiral Joachim Rühle mitgeteilt. Infolge des Absturzes wurde der Routine-Flugbetrieb der Tiger-Maschinen zunächst ausgesetzt. Erste Erkenntnisse deuten derzeit auf technisches Versagen für die Absturzursache hin. Anhaltspunkte auf Fremdeinwirkung liegen bislang nicht vor. Bei dem Unglück waren gestern zwei Bundeswehrsoldaten ums Leben gekommen.
# # #
Karlsruhe - mikeXmedia -
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat entschieden, dass mögliche Gefährder abgeschoben werden können. Die Regelung im Aufenthaltsgesetz sei mit dem Grundgesetz vereinbar, so die Richter. Menschen ohne deutsche Staatsangehörigkeit, denen einen Terroranschlag in Deutschland zugetraut wird, dürfen damit zur Abwehr einer besonderen Gefahr für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland oder einer terroristischen Gefahr in einem beschleunigten Verfahren abgeschoben werden, so das Urteil der Richter weiter.
# # #
Berlin - mikeXmedia -
Sollte es zu neuen US-Sanktionen gegen Russland kommen, könnte davon auch die Energieversorgung nach Europa betroffen sein. Davon geht der Russlandbeauftragte der Bundesregierung, Erler, aus. Dabei geht es um die US-Ablehnung eines Pipeline-Projektes, dass geplant ist. Die Erdgasleitung soll ab 2019 in Betrieb genommen werden und von Russland nach Deutschland führen.