+ Genf: UN sehen Giftgasangriff-Verantwortung bei Syrien
+ Berlin: Auch nach Auslaufen des Soli Förderung des Osten erforderlich
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Genf - mikeXmedia -
UN-Menschenrechtsexperten sind davon überzeugt, das die syrische Luftwaffe im April einen Giftgasattacke verübt hat. Bei dem Sarin-Angriff waren mindestens 83 Menschen getötet und 300 weitere Personen verletzt worden. Russland und Syrien hatten den Einsatz von Giftgas bestritten. Es habe sich vielmehr um den Treffer auf ein Rebellendepot gehandelt, in dem Giftgas gelagert wurde, teilten beide Seiten damals mit. Von den Vereinten Nationen ist diese Version zurückgewiesen worden.

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Berlin - mikeXmedia -
Die Bundesregierung geht davon aus, dass die Bundesländer im Osten auch nach dem Auslaufen des Solis weiter finanziell unterstützt werden müssen. Auch nach 2019 sei eine wirksame Regionalförderung erforderlich, so die Ost-Beauftragte der Bundesregierung, Gleicke, in Berlin. Der Strukturwandel betreffe ganz Deutschland, im Osten sei die Strukturschwäche bis auf wenige Ausnahmen jedoch noch immer flächendeckend.