+ Berlin: Was nun Frau Merkel
+ Tel Aviv: Polizei wieder bei Netanjahu
+ Berlin: 55 Mio. Euro Kosten durch Airberlin-Pleite für Arbeitsagentur
+ Weitere Meldungen des Tages
Berlin - mikeXmedia -
Nach dem Abbruch der Sondierungsgespräche in Berlin hat Bundespräsident Steinmeier seinen geplanten zweitägigen NRW-Besuch verschoben. Auch ein Besuch des niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte bei Merkel wurde kurzfristig abgesagt. Zunächst wird Steinmeier mit Bundeskanzlerin Merkel zusammenkommen, um die Lage zu besprechen. Der Bundespräsident hat jetzt eine Schlüsselrolle. Dem Bundestag muss er einen Kandidaten für das Amt des Bundeskanzlers vorschlagen. Grünen-Mitglied Trittin hält nach dem Scheitern der Sondierungen Neuwahlen für möglich. In einem Rundfunkinterview sprach er dabei von einem möglichen Termin zu Ostern. Trittin bezweifelte, dass eine Minderheitsregierung eine politische und wirtschaftliche Macht für Stabilität in Europa gewährleisten könne, da sie keine verlässliche Mehrheiten habe.
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Tel Aviv - mikeXmedia -
Der israelische Ministerpräsident Netanjahu ist erneut von der Polizei zu Korruptionsvorwürfen befragt worden. Es war die sechste Befragung und der zweite Besuch bei Netanjahus Privatresidenz innerhalb von zwei Wochen. Ihm und seiner Frau werden unter anderem vorgeworfen, Geschenke von reichen Geschäftsleuten angenommen zu haben. Seit Monaten wird gegen den israelischen Ministerpräsidenten deswegen ermittelt. Der Druck auf ihn wächst beständig.
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Berlin - mikeXmedia -
Wie auf eine Anfrage der Linken hervorgeht, rechnet die Bundesagentur für Arbeit mit der Arbeitslosmeldung von rund 4000 ehemaligen Airberlin-Mitarbeitern. Die Pleite der Airline wird erhebliche Auswirkungen auf die Arbeitsagentur haben, vor allem in finanzieller Hinsicht. Mehr als 7300 Beschäftigte haben Anspruch auf Insolvenzgeld. Dies bedeutet Ausgaben in Höhe von rund 55 Millionen Euro. Hinzu kommen die Sozialversicherungsbeiträge.
