24. 05. 02

+ London: Großbritannien bezahlt Abgeschobene
+ Weitere Meldungen des Tages

London - mikeXmedia -
Großbritannien hat einem abgelehnten Asylbewerber ein Startgeld von 3500 Euro gezahlt und stellt ihm die nächsten fünf Jahre Verpflegung und Unterkunft. Damit wurde der Mann zur freiwilligen Ausreise aus Großbritannien bewegt, wie aus Medienberichten hervorging. Die Kosten werden aus der britischen Staatskasse gezahlt. Der umstrittene Plan des Landes zu Massenabschiebungen nach Ruanda ist noch nicht in Kraft.

24. 05. 02

+ Riad: Verurteilung von Aktivistin
+ Bremen: Tarifkonflikt im Bauhauptgewerbe
+ Weitere Meldungen des Tages

Riad - mikeXmedia -
In Saudi-Arabien ist eine Aktivistin laut Menschenrechtlern zu einer Haftstrafe von elf Jahren verurteilt worden. Die Frau hatte ihre Kleidung ausgewählt und sich für Frauenrechte eingesetzt. Das Urteil wurde von einem Spezialgericht für Terrorismus im Januar gefällt, mehr als ein Jahr nach der Festnahme, so Amnesty International. Die Verurteilte hatte auch Videos von sich veröffentlicht, auf denen sie ohne traditionelle Kleidung zu sehen war.

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Bremen - mikeXmedia -
Die Gewerkschaft erhöht kurz vor Ablauf der Friedenspflicht im Tarifkonflikt des deutschen Bauhauptgewerbes den Druck auf die Arbeitgeberseite. Der Bundesvorsitzende der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt, Feiger, kündigte an, dass die Arbeitgeberseite bis Freitag Zeit habe, den Schlichterspruch von Mitte April anzunehmen. Andernfalls werde es zu Arbeitskampfmaßnahmen kommen. Noch am Dienstag war es in Bayern ebenfalls bei Tarifstreitigkeiten zu einem Schlichterspruch gekommen, der angenommen wurde. Vom Bauindustrieverband heiß es dazu, dass man bauen und nicht streiten und erst recht nicht streiken wolle.

24. 05. 01

+ Istabul: Protestmarsch verhindert
+ Tiflis: Regierungskritiker festgenommen
+ Kandern: Verletzte bei Maiwanderung
+ Hannover: Gewerkschaften rufen zur Gerechtigkeit auf
+ Weitere Meldungen des Tages

Istanbul - mikeXmedia -
In der Millionenmetropole Istanbul hat die Polizei eine Mai-Kundgebung auf dem symbolisch wichtigen Taksim-Platz verhindert. Die Beamten setzten dabei Tränengas gegen die Menschen ein, wie Aufnahmen des Senders CNN Türk zeigten. Es war auch Gerangel zwischen Demonstranten und Polizei zu sehen. Sicherheitskräfte blockierten in mehreren Reihen den Weg. Nach Angaben des Innenministers wurden über 200 Menschen festgenommen.  Die Behörden hatten ein Demonstrationsverbot für den Taksim-Platz erlassen und sperrten das Zentrum großräumig ab. Sie begründeten dies unter anderem mit Sicherheitsbedenken. Amnesty International nannte diese Begründung «fadenscheinig» und forderte mit Verweis auf ein Urteil des Verfassungsgerichts eine Aufhebung des Verbots. 

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Kandern - mikeXmedia -
Bei Maiveranstaltungen in Deutschland ist es zu einem Zwischenfall gekommen. Bei einem Unfall mit einem Anhänger wurden in Südbayern 30 Menschen verletzt. Wie die Polizei mitteilte, hatte es sich teils auch um schwere Verletzungen gehandelt. Zur Unfallursache wurden zunächst keine Angaben gemacht.

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Hannover - mikeXmedia -
Am Tag der Arbeit haben die Gewerkschaften in Deutschland soziale Gerechtigkeit, faire Löhne und Arbeitnehmerrechte gefordert. Yasmin Fahimi, die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes, betonte die Notwendigkeit besserer Arbeitsbedingungen für Beschäftigte. Sie kritisierte bei der Hauptkundgebung in Hannover die Tarifflucht von Arbeitgebern, die jährlich einen volkswirtschaftlichen Schaden von 130 Milliarden Euro verursacht. Fahimi unterstrich zudem die Bedeutung von Tarifverträgen für die Freiheit der Arbeitnehmer in der Arbeitswelt und forderte ein Bundestariftreuegesetz.

24. 05. 01

+ Lodon: Ermittlungen nach Festnahme
+ Berlin: Zahl der Studienanfänger steigt
+ Berlin: Mehr- statt Wenigerarbeit gefordert
+ Weitere Meldungen des Tages

London - mikeXmedia -
Nach der Festnahme eines Mannes mit Schwert in London laufen die Ermittlungen der Behörden weiter. Wie die Polizei mitteilte, wurde zuvor ein Fahrzeug gemeldet, dass in ein Fahrzeug gefahren war. Anschließend wurden mehrere Personen niedergestochen. Unter den Opfern sollen sich auch Polizisten befunden haben. Ein 36-Jähriger wurde festgenommen. Die Behörden gehen bislang nicht von einem Terrorverdacht aus.

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Berlin - mikeXmedia -
Die Kultusministerkonferenz prognostiziert einen deutlichen Anstieg der Zahl der Studienanfänger in Deutschland in den kommenden zehn Jahren. Während die Zahl bis 2026 von 478.000 auf 451.100 zurückgehen wird, wird danach ein Anstieg auf 526.000 im Jahr 2035 erwartet. Dies entspricht etwa 7.500 mehr Studienanfängern als im bisherigen Spitzenjahr 2011.

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Berlin - mikeXmedia -
Zum ersten Mai haben sich mehrere Parteien in Berlin für eine Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Dabei geht es um eine Angleichung an einen EU-Index. Der neue Mindestlohn könnte dann bei 15 Euro pro Stunde liegen. Im Gespräch sind auch immer noch die Arbeitszeiten. Während viele für eine Verkürzung der Wochenarbeitszeit sind, sind andere für eine Ausweitung. Die Bürger sind geteilter Meinung.

24. 04. 30

+ Jakarta: Ruang in Indonesien kommt nicht zur Ruhe
+ Weitere Meldungen des Tages

Jakarta - mikeXmedia -
Der Vulkan Ruang in Indonesien bleibt weiterhin aktiv und kommt nicht zur Ruhe. In der Nacht schleuderte der Feuerberg nordöstlich der Insel Sulawesi eine 2000 Meter hohe Säule aus Asche, Rauch und Gestein in den Himmel. Dies geschah "begleitet von donnernden Geräuschen und anhaltenden Beben", wie von der nationalen Agentur für Geologie mitgeteilt wurde. Die Behörden gaben erneut die höchste Alarmstufe aus. In einem Sicherheitsradius von mehreren Kilometern um den Krater waren die Anwohner aufgefordert worden, sich in Sicherheit zu bringen und Masken zu tragen.

24. 04. 30

+ Berlin: Regierung zahlt Millionen für Anwälte und Prüfungen
+ Duisburg: Streiks bei Thyssen Krupp
+ Weitere Meldungen des Tages

Berlin - mikeXmedia -
Seit Beginn der Legislaturperiode hat die Ampel-Koalition rund 30 Millionen Euro für externe Rechtsanwaltskanzleien ausgegeben, wie aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine AfD-Anfrage hervorgeht. Die Ausgaben erfolgten etwa für die Erstellung von Gutachten, Analysen, juristische Prüfungen oder Beratungen. Im Vergleich dazu hatten die Ministerien der Vorgängerregierung unter Kanzlerin Angela Merkel in einem ähnlichen Zeitraum von etwa eineinhalb Jahren mehr Geld für externe juristische Beratung ausgegeben.

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Duisburg - mikeXmedia -
Tausende Beschäftigte der Thyssenkrupp-Stahlsparte in Duisburg haben gegen das Vorgehen des Managements bei einem Deal mit dem neuen Miteigentümer demonstriert. Bei einer Protestkundgebung brachten sie ihren Unmut über den Konzernvorstand zum Ausdruck. Das Management wird beschuldigt, die Arbeitnehmervertreter im Vorfeld unzureichend über den jüngst beschlossenen Verkauf eines Stahlsparten-Anteils informiert zu haben. Thyssenkrupp hat die Vorwürfe zurückgewiesen.