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+ Los Angeles: Maßnahmen gegen Demonstrationen
+ Graz: Polizei findet Rohrbombe beim Amokläufer
+ Weitere Meldungen des Tages
Los Angeles - mikeXmedia -
In Los Angeles herrscht Ausnahmezustand: In der Nacht zum Dienstag blieb das Zentrum der Westküstenmetropole nahezu menschenleer. Rund um das Bundesgefängnis belauern sich vereinzelt Demonstranten und Sicherheitskräfte. Mit einer nächtlichen Ausgangssperre will die Stadt weitere Demonstrationen gegen US-Präsident Trump, seine Entsendung von Soldaten sowie das Vorgehen der Einwanderungsbehörde verhindern. Auch Texas reagiert auf die zunehmenden Proteste. Gouverneur Abbott kündigte an, die Nationalgarde an mehreren Orten seines Bundesstaats bereitzustellen. Hintergrund ist die Ausweitung der Proteste, die in Los Angeles begonnen hatten, inzwischen aber mehrere Städte im Land erreichen. In San Antonio bereiten sich die Behörden auf Demonstrationen heute und Samstag vor.
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Graz - mikeXmedia -
Nach dem tödlichen Amoklauf an einem Gymnasium in Graz hat die Polizei am Wohnort des 21-jährigen Täters eine nicht funktionstüchtige Rohrbombe entdeckt. Das bestätigte ein Sprecher der Polizei. Der Angreifer hatte am Dienstagvormittag zehn Menschen an seiner früheren Schule erschossen und sich anschließend das Leben genommen. Er war mit einer Schrotflinte und einer Faustfeuerwaffe bewaffnet. Hinweise auf ein Motiv fehlen bislang. Auch ein entdeckter Abschiedsbrief und ein Video lieferten laut Polizei keine Erklärung für die Tat.
+ Tel Aviv: Vorwürfe an Israel
+ Berlin: Linke legt 5-Punte-Plan vor
+ Heilbronn: Ermittlungen nach Messerangriff
+ Berlin: Durch Gewalttat verletzt
+ Berlin: Warnung vor gefälschten Steuerbescheiden
+ Berlin: Widerstand aus den eigenen SPD-Reihen
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Berlin - mikeXmedia -
In mehreren Bundesländern warnen die Landesämter für Finanzen vor gefälschten Steuerbescheiden, die per Post verschickt werden. Die Betrüger fordern die Empfänger auf, Einkommenssteuer kurzfristig per Überweisung nachzuzahlen. Betroffen sind unter anderem Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Niedersachsen, Bremen, Rheinland-Pfalz und das Saarland. Die Behörden raten zur Vorsicht und empfehlen, verdächtige Briefe genau zu prüfen, besonders wenn kein Steuerbescheid erwartet wird.
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Berlin - mikeXmedia -
Kurz vor der Bundestagsabstimmung über das Sicherheitspaket gibt es Widerstand in der Ampelkoalition. Bei einer internen Probeabstimmung sprachen sich etwa 25 der 207 SPD-Abgeordneten gegen das Paket aus, berichteten Teilnehmer. Auch bei den Grünen gibt es Bedenken. Das Gesetzespaket zielt darauf ab, irreguläre Migration einzudämmen und die innere Sicherheit zu stärken. Bundeskanzler Scholz mahnte in einer Fraktionssitzung zur Geschlossenheit und drohte an, von seinen Befugnissen Gebrauch zu machen, sollte die Koalitionsmehrheit gefährdet sein. Der Bundestag hat die finale Abstimmung für Freitag angesetzt.
+ Washington: Weitere Hilfszusagen an die Ukraine
+ Heidelberg: Energiekosten im Osten besonders hoch
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+ Vilnius: Bundeswehr-Manöver vor Abschluss
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Vilnius - mikeXmedia -
Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Breuer, hat das in Litauen vor dem Abschluss stehende Manöver Quadriga 2024 als Signal einer glaubhaften Abschreckung bezeichnet. Er besuchte die Schlussphase der Übungsserie, bei der Kampftruppen in Litauen die Verteidigung der Nato-Ostflanke trainierten. So wie die Alliierten während des Kalten Krieges für uns einstanden, so stehen wir heute für die Sicherheit und Freiheit unserer Partner ein, hieß es weiter.
+ Washington: Fronten weiter verhärtet
+ London: Urteil im Fall Assange erwartet
+ Berlin: Tarifstreit mit der Bahn beigelegt
+ Nürnberg: Konsumklima hellt sich auf
+ Weitere Meldungen des Tages
Washington - mikeXmedia -
Nach der Forderung des Weltsicherheitsrates zu einer sofortigen Waffenruhe im Gazastreifen sind die Fronten weiter verhärtet. UN-Generalsekretär Guterres forderte mit Nachdruck eine Umsetzung der getroffenen Resolution. Die islamistische Hamas gab Israel die Schuld, dass man bislang noch nicht zu einer Waffenruhe gekommen sei. Die USA hatten der Resolution zugestimmt. Darüber war der israelische Ministerpräsident Netanjahu so sauer, dass er eine Reise nach Washington absagte.
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London - mikeXmedia -
Im langjährigen Rechtsstreit um die Auslieferung von Wikileaks-Gründer Julian Assange durch die USA wird heute ein entscheidendes Urteil erwartet. Dabei geht es um Assanges Berufung gegen eine frühere Entscheidung zur Auslieferung. Eine Ablehnung seitens des Gerichts würde bedeuten, dass der Auslieferungsbeschluss rechtskräftig wird und der Rechtsweg erschöpft ist. Assange bliebe dann nur noch der Gang vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.
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Berlin - mikeXmedia -
Der Tarifstreit bei der Bahn ist beigelegt. Der Konzern kam der GdL vor allem bei der Kernforderung nach einer 35 Stunden Woche weit entgegen. Lohnabstriche wird es dabei nicht geben. Bis 2029 wurden aber mehrere Stufen der Umsetzung vereinbart. Die Bahn erklärte, dass ein innovatives Optionsmodell eingeführt wird, mit dem Mitarbeiter im Schichtdienst künftig selbst über ihre Wochenarbeitszeit entscheiden können.
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Nürnberg - mikeXmedia -
Im März hat sich das Konsumklima in Deutschland leicht verbessert. Die Konjunktur- und Einkommenserwartungen seien etwas angestiegen, während die Anschaffungsneigung minimal gesunken sei. Der GfK-Konsumklimaindex stieg im Vergleich zum Vormonat von minus 28,8 Punkten auf minus 27,4 Punkte. Die Erholung des Konsumklimas schreitet langsam und nur sehr zögerlich voran.
