+ Brüssel: EU gibt grünes Licht für Mercosur-Freihandelsabkommen

Brüssel - mikeXmedia -
Die EU hat den Weg für das Freihandelsabkommen mit Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay frei gemacht. Bei einer Sitzung der 27 Mitgliedstaaten stimmten genügend Vertreter der Unterzeichnung zu. Die neue Handelszone wird mit über 700 Millionen Menschen die weltweit größte ihrer Art sein. Die Einigung gelang durch Zugeständnisse an die europäische Agrarlobby, die die günstige Produktion von Agrarprodukten in Südamerika als Bedrohung für die heimische Landwirtschaft sieht. Besonders Rindfleisch aus den Mercosur-Staaten ist deutlich kostengünstiger herzustellen als in Europa.

+ Teheran: Größte Demonstrationen seit Beginn der Protestwelle
+ Aleppo: Übergangsregierung verkündet befristete Waffenruhe
+ Brüssel: EU steht vor Abschluss des Mercosur-Abkommens trotz Bauernprotesten
+ Weitere Meldungen des Tages

Teheran - mikeXmedia -
Im Iran ist es in der Nacht zum Freitag erneut zu Demonstrationen gekommen. Es handelte sich um die größte Welle seit Beginn. In der Hauptstadt Teheran versammelten sich zahlreiche Menschen, wie Bilder in sozialen Netzwerken zeigen. Auch aus anderen Städten wurden größere Kundgebungen gemeldet. Zuvor hatten die Behörden den Internetzugang für die Bevölkerung stark eingeschränkt. Beobachter werten das Vorgehen als Versuch, die Verbreitung von Informationen über die Proteste zu erschweren. Die Lage im Land bleibt angespannt.

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Aleppo - mikeXmedia -
Nach schweren Gefechten in der nordsyrischen Stadt Aleppo hat die Übergangsregierung eine zeitlich begrenzte Waffenruhe angeordnet. Für mehrere umkämpfte Stadtteile soll die Feuerpause über einige Stunden gelten. Bewaffnete Gruppen wurden aufgefordert, die betroffenen Viertel zu verlassen. Den abziehenden Kämpfern ist es erlaubt, leichte persönliche Waffen mitzunehmen. Die syrische Armee will den Rückzug begleiten und einen sicheren Transport in nordöstliche Regionen des Landes gewährleisten. Eine Reaktion der kurdischen Seite auf die Ankündigung blieb zunächst aus.

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Brüssel - mikeXmedia -
Nach mehr als 25 Jahren Verhandlungen soll in Brüssel das Mercosur-Abkommen besiegelt werden. Frankreich kündigte an, dem Handelsdeal wegen befürchteter Nachteile für die Landwirtschaft nicht zuzustimmen. Dennoch gilt eine Mehrheit unter den EU-Staaten als wahrscheinlich. Im Vorfeld der Entscheidung protestierten Landwirte gegen das Abkommen und blockierten zwei Grenzübergänge zwischen Frankreich und Belgien. Rund 100 Bauern errichteten mit Traktoren Sperren auf wichtigen Verkehrsachsen in Richtung Brüssel. Mit den Aktionen wollen sie auf ihre Sorge vor wachsendem Wettbewerbsdruck aus Südamerika aufmerksam machen.

+ Berlin: Sturmtief bringt Schnee, Glatteis und massive Verkehrsprobleme
+ Weitere Meldungen des Tages

Berlin - mikeXmedia -
Auf Deutschland kommt eine turbulente Wetterlage zu. Sturmtief Elli zieht nach Mitteleuropa und bringt Schnee, Glatteis und Frost. Die Deutsche Bahn rechnet mit spürbaren Einschränkungen im Bahnverkehr und hebt vorübergehend Zugbindungen auf. Der Deutsche Wetterdienst warnt vor erhöhter Glatteisgefahr durch gefrierenden Regen. Aus mehreren Regionen wurden bereits deutlich mehr Unfälle gemeldet, unter anderem aus Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz. In Niedersachsen kam es bei Osnabrück zu einem tödlichen Verkehrsunfall. Besonders betroffen sind Ostdeutschland, der Harz sowie der Raum zwischen Bremen und Hamburg. In der Nacht werden teils kräftige Schneefälle und Schneeverwehungen erwartet.

+ Berlin: Pistorius fordert konkrete Sicherheitsgarantien für Ukraine
+ Weitere Meldungen des Tages

Berlin - mikeXmedia -
Verteidigungsminister Pistorius hält weitere Planungen für den militärischen Schutz bei einer möglichen Friedenslösung in der Ukraine für notwendig. Die Unterstützerländer müssten konkrete Beiträge erarbeiten, um eine politische Beendigung des Kriegs abzusichern. Ziel seien verlässliche und dauerhafte Sicherheitsgarantien für die Ukraine. Pistorius betonte, dass frühere Vereinbarungen nicht ausreichend gewesen seien und diesmal tragfähige Zusagen gebraucht würden. Nur so lasse sich langfristige Stabilität erreichen und erneute Aggression verhindern.

+ Teheran: Tote bei neuen Zusammenstößen zwischen Polizei und Demonstrierenden
+ Berlin: Freiwillige Ausreisen trotz sinkender Asylzahlen kaum zurückgegangen
+ Berlin: Tarifrunde bei der Bahn startet ohne Streikgefahr
+ Weitere Meldungen des Tages

Teheran - mikeXmedia -
Im Iran ist es erneut zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Sicherheitskräften und Demonstrierenden gekommen. Medienberichten zufolge starben zwei Menschen, rund 30 weitere wurden verletzt. Seit Ende Dezember halten in zahlreichen Städten des Landes Proteste an. Hintergrund sind politische und wirtschaftliche Spannungen, die immer wieder zu Zusammenstößen führen. Die Sicherheitslage bleibt angespannt, ein Ende der Proteste ist bislang nicht absehbar.

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Berlin - mikeXmedia -
Im vergangenen Jahr sind weniger Asylsuchende freiwillig aus Deutschland ausgereist als im Vorjahr. Die Zahlen gingen um rund 3000 auf etwa 30.000 Menschen zurück. Bei den Ausgereisten handelt es sich nicht nur um abgelehnte Asylbewerber, sondern auch um andere Menschen ohne gültigen Aufenthaltstitel. Die meisten stammten aus der Türkei, aus Syrien, Albanien und Russland, wie von der Bundesregierung auf eine Linken-Anfrage mitgeteilt wurde.

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Berlin - mikeXmedia -
Bei der Deutschen Bahn beginnt die nächste Tarifrunde mit der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer. Streiks müssen Fahrgäste vorerst nicht befürchten. Der frühere Gewerkschaftschef Weselsky verhandelt nicht mehr, sein Nachfolger Reiß sitzt nun am Tisch. Ziel der Gespräche sind höhere Löhne für viele Beschäftigte des bundeseigenen Konzerns. Zwar ist der alte Tarifvertrag bereits ausgelaufen, bis Ende Februar gilt jedoch eine Friedenspflicht. Arbeitskämpfe sind in dieser Zeit ausgeschlossen. Frühestens im März könnte es kritisch werden, beide Seiten hoffen aber vor Ablauf der Frist auf eine Einigung.