23. 02. 03

+ Berlin: Meloni zu Antrittsbesuch in Berlin
+ Weitere Meldungen des Tages

Berlin - mikeXmedia -
Bundeskanzler Olaf Scholz hat die italienische Ministerpräsidentin Meloni empfangen. Sie reiste zu ihrem Antrittsbesuch nach Berlin. Unter anderem sprachen die beiden über die Migration nach Europa und den Krieg in der Ukraine. Die Italiener haben sich bislang weitgehend aus dem Krieg herausgehalten. Das Parlament in Rom hatte jedoch mehrere Hilfspakete, aber auch Waffenlieferungen auf den Weg gebracht. Die Lieferung italienischer Kampfpanzer ist bislang kein Thema.

23. 02. 03

+ Brüssel: Nato wirft Russland Bruch von Atomabkommen vor
+ Berlin: Deutschland liefert Leopard 1 Panzer
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Brüssel - mikeXmedia -
Die Nato hat Russland einen Bruch des atomaren Abrüstungsvertrags New Start vorgeworfen. Russland weigert sich, Inspektionen der USA auf seinem Hoheitsgebiet zu ermöglichen. Dies untergrabe die Zukunft des Vertrags, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung der 30 Bündnisstaaten. Das gelte auch für die Weigerung des Landes, innerhalb der vertraglich festgelegten Fristen Sitzungen einer Beraterkommission einzuberufen. New Start ist das einzige noch verbliebene große Abkommen zur Rüstungskontrollen zwischen den USA und Russland. Er begrenzt die Atomwaffenarsenale beider Länder.

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Berlin - mikeXmedia -
Deutschland liefert Leopard 1 Panzer an die Ukraine. Eine entsprechende Exportgenehmigung ist am Freitag erteilt worden, wie von Regierungssprecher Hebestreit mitgeteilt wurde. Weitere Details wurden in Berlin dazu jedoch nicht bekanntgegeben. Bisher war die Lieferung von modernen Leopard 2 Panzern an die Ukraine angekündigt worden.

23. 02. 03

+ Kiew: EU-Ukraine-Gipfel geht zu Ende
+ Bamberg: Schlag gegen internationalen Kinderporno-Ring
+ Berlin: Neubauer will Autobahnausbau stoppen
+ Weitere Meldungen des Tages

Kiew - mikeXmedia -
Am Nachmittag geht in Kiew der EU-Ukraine-Gipfel zu Ende. Was bereits feststeht, ist dass die Europäische Gemeinschaft 150 Millionen Euro für den Wiederaufbau der Ukraine zur Verfügung stellen wird. Zudem soll es ein weiteres Sanktionspaket gegen Russland geben. Die Ukraine hat klar Vorstellungen, wie es im Krieg weitergehen soll, wie auch Vize-Außenminister Melnyk deutlich machte. Bundeskanzler Scholz sicherte unterdessen weitere Unterstützung zu, machte aber auch klar, dass Eskalationen verhindert werden müssen. Zum Jahrestag der Befreiung Stalingrads im Zweiten Weltkrieg kam von Präsident Putin Kriegspropaganda.

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Bamberg - mikeXmedia -
In Bayern ist Ermittlern ein Schlag gegen die Betreiber internationaler Kinderporno-Plattfomen im Darknet gelungen. Dabei wurden mehrere Verdächtige in Deutschland, Großbritannien und auch den USA festgenommen, wie vom bayerischen Landeskriminalamt mitgeteilt wurde. Drei Plattformen wurden im Zuge der Ermittlungen stillgelegt. Monatlich waren über 20.000 Bilder und Videos veröffentlich und 120.000 Postings erstellt worden. Die Ermittlungen laufen weiter.

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Berlin - mikeXmedia -
Im Rahmen von Protesten der Klimabewegung Fridays for Future hat Aktivistin Luisa Neubauer Verkehrsminister Wissing kritisiert. Es gebe keinen Minister, der Klimaziele so torpediere wie er, hieß es. Der geplante Autobahnausbau wurde von Neubauer als rote Linie bezeichnet. Deutschland sei schon voll mit Autobahnen. Es brauche jetzt eine Kehrtwende, sonst, könne man die Klimaziele an den Nagel hängen, so die Klimaaktivistin weiter.

23. 02. 03

+ Kiew: EU-Kommission berät in der Ukraine
+ Weitere Meldungen des Tages

Kiew - mikeXmedia -
Die Europäische Union trifft sich erstmals in ihrer Geschichte in einem Kriegsland zu Beratungen. Kommissionspräsidentin von der Leyen war bereits gestern nach Kiew gereist. Dort kam sie auch mit der ukrainischen Regierung zusammen, um über die Lage in den Land und den Krieg mit Russland zu sprechen. Weitere Themen auf der Tagesordnung sind auch die Maßnahmen der Ukraine im Zuge des gewünschten EU-Beitritts. So muss das Land seine Bemühungen gegen Korruption deutlich verstärken. Von der Leyen hatte bereits unterstrichen, dass die EU so fest wie eh und je zur Ukraine stehe.

23. 02. 03

+ Den Haag: Shell-Konzern macht Rekordgewinn
+ Stuttgart: Ermittlungen nach Leichenfund
+ Frankfurt/Main: Leitzins erneut erhöht
+ Wiesbaden: Krebspatienten litten besonders unter Corona

Den Haag - mikeXmedia -
Zu den Gewinnern der Energiekrise gehören zweifelsohne viele Unternehmen, so auch der Shell-Konzern. Im vergangenen Jahr konnte der Energieriese den Gewinn auf fast 40 Milliarden Dollar steigern. Der Gewinn hat sich damit innerhalb eines Jahres verdoppelt. Mitverantwortlich für das Ergebnis waren auch die hohen Öl- und Gaspreise. Das Ergebnis war sogar besser, als von Analysten zuvor erwartet.

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Stuttgart - mikeXmedia -
Nach dem Fund einer Leiche bei Stuttgart laufen die Ermittlungen der Behörden weiter. Bislang gibt es noch keine Anhaltspunkte auf die Todesursache oder die Hintergründe. Laut Polizei war der leblose Körper der vermissten 16-jährigen am Donnerstag entdeckt worden. Die Jugendliche war seit mehr als einer Woche vermisst worden. Am 24. Januar war sie nicht in ihre Schule, sondern mit dem Zug nach Kirchheim unter Teck gefahren. Von dort aus ging es in einen anderen Ort weiter. Schließlich hatte sich ihre Spur verloren.

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Frankfurt/Main - mikeXmedia -
Die EZB hat den Leitzins im Euroraum um 0,5 Punkte auf 3 Prozent angehoben. Damit stemmen sich die EU-Währungshüter das fünfte mal in Folge gegen die nach wie vor hohe Teuerung. Am 16. März wird es die nächste geldpolitische Sitzung der Notenbank geben. Bereits jetzt ist eine weitere Zinserhöhung zu diesem Zeitpunkt in Aussicht gestellt worden. Man müsse eine längere Strecke gehen. Die Zinsen müssen noch deutlich und stetig steigen, um die Inflation ausreichend einzudämmen, so die Europäische Zentralbank weiter.

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Wiesbaden - mikeXmedia -
Unter der Corona-Pandemie hatten zahlreiche Patienten zu leiden, die nicht ausreichend behandelt werden konnten. Auch Krebspatienten hatten deutlich das Nachsehen. Das geht aus Informationen des Statistisches Bundesamtes in Wiesbaden hervor. Demnach wurden im vergangenen Jahr knapp 1,4 Millionen Menschen wegen Krebs stationär versorgt. Die Zahl war so niedrig, wie in den vergangenen 20 Jahren nicht mehr. Gegenüber dem ersten Corona-Jahr 2020 war die Zahl der krebsbedingten Klinikaufenthalten 2021 um über 1 Prozent zurückgegangen. Gegenüber dem Vor-Corona-Jahr lag der Rückgang sogar bei über 7 Prozent, so die Statistiker weiter.

23. 02. 02

+ Tel Aviv: Erneut Auseinandersetzungen im Gazastreifen
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Tel Aviv - mikeXmedia -
Im Gazastreifen ist es wieder zu Auseinandersetzungen zwischen den Palästinensern und Israelis gekommen. Nach einem Raketenangriff gab es einen Gegenschlag auf eine Waffenfabrik der radikalislamischen Hamas und ein Chemie-Labor, wie von israelischer Seite mitgeteilt wurde. Dort machte man die Hamas für alle terroristischen Aktivitäten verantwortlich, die vom Gazastreifen ausgehen. Die Organisation müsse daher alle Konsequenzen tragen, so die israelischen Streitkräfte weiter.