+ Berlin: Deutlich mehr freiwillige Rückreisen von Asylbewerbern
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Berlin - mikeXmedia -
Die Zahl der Asylbewerber, die sich vom Staat finanziell unterstützen lassen, um freiwillig in ihre Heimatländer zurückzukehren, ist deutlich gestiegen. Nach Angaben des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge nutzten im vergangenen Jahr rund 16.600 Menschen ein entsprechendes Programm des Bundes. Damit lag die Zahl klar über dem Vorjahresniveau. Ziel der Zahlungen ist es, Rückkehrwilligen eine Perspektive im Herkunftsland zu ermöglichen und gleichzeitig staatliche Abschiebungen zu vermeiden.

+ Mexiko-Stadt/Havanna: Mexiko kündigt schnelle Hilfslieferungen für Kuba an
+ Berlin: Bundesanwaltschaft lässt fünf Verdächtige festnehmen
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Mexiko - mikeXmedia -
Mexiko will Kuba kurzfristig mit humanitärer Hilfe unterstützen. Präsidentin Sheinbaum erklärte, die Vorbereitungen für den Versand von Lebensmitteln und grundlegenden Versorgungsgütern liefen bereits, um die angespannte Lage für die Bevölkerung auf der Karibikinsel zu lindern. Kuba steckt seit Monaten in einer schweren Wirtschaftskrise, viele Menschen leiden unter Versorgungsengpässen, hoher Inflation und häufigen Stromausfällen, zuletzt hat sich die Situation weiter verschärft. Mexiko gehört zu den wenigen Ländern in der Region mit engen politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zu Kuba und sagt nun erneut Unterstützung zu.

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Berlin - mikeXmedia -
Die Bundesanwaltschaft hat fünf Männer festnehmen lassen, denen vorgeworfen wird, seit Beginn des Ukraine-Krieges in großem Umfang Güter für die russische Rüstungsproduktion ausgeführt zu haben. Nach Angaben der Ermittler steht eine Firma in Lübeck im Fokus, über die es seit Anfang 2022 zu tausenden Lieferungen nach Russland gekommen sein soll. Die Beschuldigten haben damit gegen Exportbeschränkungen verstoßen, die im Zuge der Sanktionen verhängt wurden, so die Vorwürfe. Die Ermittlungen dauern an.

+ Tel Aviv: Israel will Ärzte ohne Grenzen aus dem Gazastreifen drängen
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Tel Aviv - mikeXmedia -
Israel will die Arbeit von Ärzte ohne Grenzen im Gazastreifen beenden. Das Diaspora-Ministerium teilte mit, entsprechende Schritte seien eingeleitet worden. Hintergrund ist ein neues Registrierungsverfahren für Hilfsorganisationen. Demnach habe Ärzte ohne Grenzen keine vollständigen Listen palästinensischer Ortskräfte vorgelegt. Deshalb müsse die Organisation das Gebiet bis Ende Februar verlassen, so die Ankündigung. Die Regelung gelte nach Angaben des Ministeriums für alle internationalen Organisationen, die in der Region tätig sind.

+ Abu Dhabi: Neue Gespräche über Ende des Ukraine-Krieges angekündigt
+ Crans-Montana: Zahl der Brandopfer steigt auf über 40
+ Berlin: CDU-Wirtschaftsrat fordert harte Einschnitte bei Sozialleistungen
+ Berlin: Wirtschaftsministerin sieht keine Gefahr durch niedrige Gasspeicher

Kiew - mikeXmedia -
Der ukrainische Präsident Selenskyj hat für diese Woche neue Gespräche über eine Beendigung des Kriegs angekündigt. Geplant sind Treffen mit Vertretern Russlands und der USA am 4. und 5. Februar in Abu Dhabi. Bereits am vergangenen Wochenende hatte es dort ähnliche Gespräche gegeben, eine Bestätigung aus Moskau steht aber weiter aus. Selenskyj erklärte, die Ukraine sei zu ernsthaften Verhandlungen bereit und wolle ein würdiges Ende des Krieges erreichen. Zugleich verwies er auf die anhaltenden Angriffe Russlands mit rund 1.000 Drohnen und gut 1.000 Gleitbomben allein in der vergangenen Woche.

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Crans-Montana - mikeXmedia -
Einen Monat nach der verheerenden Brandkatastrophe von Crans-Montana ist ein 18-jähriger in einem Krankenhaus in Zürich gestorben. Damit erhöht sich die Zahl der Todesopfer auf 41. Das teilte die Staatsanwaltschaft im Kanton Wallis mit. In der Silvesternacht hatten funken­sprühende Partyfontänen in einer Bar ein Feuer ausgelöst. Die Flammen breiteten sich rasend schnell aus, viele Gäste konnten den Keller wegen einer engen Treppe nicht rechtzeitig verlassen. Insgesamt wurden mehr als 100 Menschen verletzt, rund 80 von ihnen erlitten schwere bis lebensgefährliche Brandverletzungen.

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Berlin - mikeXmedia -
Der CDU-Wirtschaftsrat verlangt deutliche Kürzungen beim Arbeitslosengeld und in der Krankenversicherung, um die Wirtschaft in Deutschland anzukurbeln. In einer Agenda für Arbeitnehmer fordert der Verband, die Bezugsdauer von Arbeitslosengeld I für alle auf maximal ein Jahr zu begrenzen. Bislang können Menschen ab 50 Jahren bis zu zwei Jahre Leistungen erhalten. Außerdem sollen Arbeitsmarktprogramme gestrichen und die Bundesagentur für Arbeit verschlankt werden, die mit rund 100.000 Beschäftigten als überdimensioniert gilt. Auch die Mütterrente, die abschlagsfreie Rente nach langer Versicherungszeit und die Grundrente sollen nach dem Willen des Wirtschaftsrats entfallen. Begründet wird das mit stark steigenden Sozialabgaben.

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Berlin - mikeXmedia -
Die vergleichsweise niedrigen Füllstände der deutschen Gasspeicher sind nach Einschätzung von Wirtschaftsministerin Reiche kein Grund zur Sorge. Die Lage werde täglich beobachtet, sagte die CDU-Politikerin am Rande einer Reise nach Saudi-Arabien. Die Energieversorgung in Deutschland sei abgesichert, unter anderem durch zusätzliche Importmöglichkeiten für Flüssiggas. Kritiker zeigen auf, dass bei einem weiteren Absinken der Vorräte zuerst die Industrie ihren Verbrauch einschränken muss, um die Versorgung der Bürger weiter zu gewährleisten. In der ohnehin angespannten Wirtschaftslage wäre dies eine weitere Katastrophe für den Standort Deutschland, so die Kritiker weiter.

+ Washington: Bombenzyklon bringt Winterchaos in den Südosten der USA
+ Bremervörde: Diskothek nach Reizgas-Verdacht geräumt
+ Berlin: Ehemalige Bundestagspräsidentin Süssmuth gestorben
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Washington - mikeXmedia -
Ein schwerer Wintersturm hat große Teile des Südostens der USA lahmgelegt. Ein Tiefdruckgebiet vor der Küste verstärkte sich nach Angaben des nationalen Wetterdienstes rasant zu einem sogenannten Bombenzyklon. Die Folge waren heftiger Schneefall, Orkanböen, Sturmfluten und gefährliche Kälte. Besonders hart traf es North Carolina, wo örtlich so viel Schnee fiel wie seit Beginn der Wetteraufzeichnungen kaum zuvor. An der Küste wurden teils mehr als 25 Zentimeter gemessen, in der Millionenstadt Charlotte war es einer der schneereichsten Tage seit rund 150 Jahren. Auch South Carolina sowie Teile von Georgia und Virginia waren von dem Wintersturm betroffen.

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Bremervörde - mikeXmedia -
In einer Diskothek in Bremervörde ist es in der Nacht zum Sonntag zu einem Großeinsatz von Polizei und Rettungsdienst gekommen. Auf der Tanzfläche soll Reizgas freigesetzt worden sein. Rund 40 Menschen wurden verletzt, etwa zehn von ihnen mussten in Krankenhäuser gebracht werden. Einsatzkräfte bestätigten vor Ort entsprechende Reizstoff-Spuren. Die Disco wurde geräumt, der Betrieb eingestellt. Die Hintergründe und der Täter sind bislang noch nicht bekannt.

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Berlin - mikeXmedia -
Die frühere Bundestagspräsidentin Süssmuth ist tot. Die CDU-Politikerin starb im Alter von 88 Jahren, wie der Bundestag und die Partei bestätigten. Süssmuth gehörte dem Parlament über viele Jahre an und prägte dessen Arbeit vor allem als Bundestagspräsidentin in den neunziger Jahren. In dieser Zeit galt sie als eine der bekanntesten Stimmen der Union, auch über Parteigrenzen hinweg.