+ Paris: Frankreich verlegt Flugzeugträger und verstärkt Luftverteidigung
+ Frankfurt: Erste Rückkehrer aus Nahost gelandet – viele sitzen weiter fest
+ Weitere Meldungen des Tages

Paris - mikeXmedia -
Frankreich hat die Entsendung seines nuklearbetriebenen Flugzeugträgers Charles de Gaulle ins Mittelmeer angekündigt und damit seine militärische Präsenz angesichts des eskalierenden Nahost-Konflikts deutlich verstärkt. Zugleich ordnete Präsident Macron die Verlegung zusätzlicher Rafale-Kampfjets, Luftabwehrsysteme und luftgestützter Radarsysteme in die vom Krieg betroffenen Verbündetenstaaten an.

# # #

Frankfurt - mikeXmedia -
Deutsche Reiseveranstalter haben mit der Rückholung von Urlaubern aus der Krisenregion im Nahen Osten begonnen. Die ersten Maschinen landeten bereits. Dennoch warten weiterhin zehntausende Deutsche am Persischen Golf auf eine Möglichkeit zur Ausreise. Das Auswärtige Amt betont, dass in erster Linie die Reiseveranstalter für die Heimreise ihrer Kunden zuständig seien. Staatliche Unterstützung sei nur als letzte Option vorgesehen, falls private Lösungen nicht ausreichen.

+ Berlin: Wehrbeauftragter kritisiert kopflastige Strukturen der Bundeswehr
+ Weitere Meldungen des Tages

Berlin - mikeXmedia -
Der Wehrbeauftragte Henning Otte sieht dringenden Reformbedarf bei der Bundeswehr. In seinem Jahresbericht bemängelt der CDU-Politiker eine überbordende Militärbürokratie und zu komplizierte Abläufe im Verteidigungsministerium. Die Strukturen seien zu kopflastig und in Teilen nicht effektiv. Besonders kritisch bewertet Otte die Personalverteilung: Rechnerisch stehe damit fast jedem Mannschaftssoldaten ein Offizier gegenüber. Otte warnt, dass mit dieser Struktur die Aufgaben der Landes- und Bündnisverteidigung langfristig schwer zu bewältigen sein könnten.

+ Washington: Merz betont gemeinsame Linie mit Trump – viele Fragen bleiben offen
+ Tel Aviv/Teheran: Israel droht auch Chameneis Nachfolger mit Tötung
+ München: Handwerk fehlen rund 200.000 Fachkräfte
+ Weitere Meldungen des Tages

Washington - mikeXmedia -
Bei seinem Treffen mit US-Präsident Trump hat Bundeskanzler Merz die enge Abstimmung Deutschlands mit den USA im Umgang mit dem Iran-Konflikt hervorgehoben. Beide Seiten seien sich einig, dass das derzeitige Regime in Teheran gestürzt werden müsse, und Deutschland unterstütze die USA und Israel in dieser Position. Gleichzeitig machte Merz deutlich, dass zahlreiche Fragen ungeklärt sind, insbesondere wie die Lage nach dem militärischen Konflikt gestaltet und welche politischen Perspektiven es für den Iran geben soll. Er äußerte die Hoffnung auf ein baldiges Ende der Kampfhandlungen, wies aber auch auf Risiken hin und kritisierte, dass es bislang keine klare Strategie für die Zeit nach dem Krieg gebe.

# # #

Tel Aviv - mikeXmedia -
Nach der Tötung des iranischen Staatsoberhauptes bei einem israelischen Angriff hat Israel auch dessen möglichen Nachfolgern offen mit gezielten Tötungen gedroht. Der israelische Verteidigungsminister Katz erklärte, jeder neue Anführer im Iran, der das Programm zur Vernichtung Israels fortsetze und die USA sowie Staaten der Region bedrohe, werde als klares Ziel betrachtet. Dabei spiele es keine Rolle, welchen Namen diese Person trage oder wo sie sich aufhalte.

# # #

München - mikeXmedia -
Im deutschen Handwerk bleibt der Personalmangel gravierend. Nach Angaben des Zentralverband des Deutschen Handwerks waren zum Jahresende bei der Bundesagentur für Arbeit knapp 120.000 offene Stellen gemeldet. Da viele Betriebe vakante Positionen nicht offiziell anzeigen, geht der Verband von einem tatsächlichen Bedarf von rund 200.000 zusätzlichen Fachkräften aus. Damit liegt die Lücke nur leicht unter dem Niveau des Vorjahres.

+ Berlin: Reisebranche sieht trotz Nahost-Konflikt stabile Nachfrage
+ Weitere Meldungen des Tages

Berlin - mikeXmedia -
Trotz der angespannten Lage im Nahen Osten bleibt die Reiselust nach Einschätzung der Branche hoch. Geopolitische Krisen und Klimarisiken hätten den Wunsch nach Urlaub bislang nicht gebremst, die Buchungszahlen entwickelten sich zufriedenstellend, heißt es von einem Reiseveranstalter. Auch der Deutscher Reiseverband spricht von einer stabilen Nachfrage auf hohem Niveau.

+ New York: UN-Charta setzt enge Grenzen für militärische Gewalt
+ Valletta: Zahl der Asylanträge in Europa deutlich gesunken
+ Oslo: Weitere Anklagepunkte gegen Sohn von Mette-Marit
+ Weitere Meldungen des Tages

New York - mikeXmedia -
Die US-israelischen Militärschläge gegen den Iran haben eine Diskussion über Menschenrechtsverstöße ausgelöst. Nach der Charta der Vereinte Nationen sind militärische Angriffe auf andere Staaten grundsätzlich untersagt. Eine Ausnahme besteht nur im Fall der Selbstverteidigung, wenn ein bewaffneter Angriff bereits stattfindet oder unmittelbar bevorsteht.
Ein Mandat des UN-Sicherheitsrat könnte den Einsatz von Gewalt ebenfalls legitimieren. Ein solcher Beschluss liegt in der aktuellen Lage jedoch nicht vor und wurde auch nicht beantragt.
Vor diesem Hintergrund verweisen Völkerrechtler auf die hohen rechtlichen Hürden für militärische Aktionen ohne entsprechende Grundlage, so auch Pierre Thielbörger.

# # #

Valetta - mikeXmedia -
In der Europäischen Union sowie in Norwegen und der Schweiz ist die Zahl der Asylanträge im vergangenen Jahr spürbar zurückgegangen. Nach Angaben der EU-Asylagentur wurden in den 27 EU-Staaten und den beiden Partnerländern rund 820.000 Anträge registriert, knapp 20 Prozent weniger als im Vorjahr. Hauptgrund ist laut Jahresbericht ein starker Rückgang von Gesuchen aus Syrien, wo nach dem Sturz von Langzeitherrscher Baschar al-Assad viele Menschen auf eine stabilere Zukunft hoffen. Auch aus Bangladesch und der Türkei wurden deutlich weniger Anträge gestellt.

# # #

Oslo - mikeXmedia -
Im Prozess gegen den ältesten Sohn von Kronprinzessin Mette-Marit, sind neue Vorwürfe hinzugekommen. Nach einer erneuten Festnahme kurz vor Beginn der Hauptverhandlung wird ihm nun zusätzlich rücksichtsloses Verhalten sowie ein Verstoß gegen ein Kontaktverbot nach einem Zwischenfall in seiner Wohnung zur Last gelegt. Laut seinem Anwalt räumt der 29-Jährige die neuen Vorwürfe ein und stimmt zu, dass sie im laufenden Verfahren behandelt werden. Insgesamt umfasst die Anklage inzwischen rund 40 Punkte, darunter mehrere schwere Sexualdelikte nach norwegischem Recht.