26. 01. 23

+ Moskau: Ukraine und Russland nehmen direkte Friedensgespräche auf
+ Brüssel: EU will stärkere Präsenz in der Arktis zeigen
+ Brüssel: Grüne streiten über Kurs beim Mercosur-Abkommen
+ Hannover: Eisregen legt Verkehr lahm und sorgt für Schulausfälle

Moskau - mikeXmedia -
Die Ukraine und Russland wollen heute und morgen erstmals wieder direkt über ein mögliches Ende des Krieges sprechen. Das hat die russische Seite nach einem Treffen mit Vertretern der USA in Moskau bestätigt. Vorausgegangen war ein Gespräch zwischen dem russischen Präsidenten und dem US-Sondergesandten Witkoff sowie Trumps Schwiegersohn Kushner. Die Vereinigten Staaten treten bei den Gesprächen in Abu Dhabi als Vermittler auf. Ziel ist es, Möglichkeiten für einen Waffenstillstand und weitere Schritte hin zu einer politischen Lösung auszuloten.

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Brüssel - mikeXmedia -
Die Europäische Union will ihre Rolle in der Arktis deutlich ausbauen. Das ist eines der Ergebnisse eines Sondergipfels der 27 Staats- und Regierungschefs in Brüssel. Ziel sei es, strategische Interessen Europas in der Region besser abzusichern und politischen Einfluss zu wahren. Nach dem Treffen betonte Kanzler Merz zudem die Bedeutung der NATO und sicherte dem Bündnis die weitere Unterstützung Deutschlands zu. Europa müsse sicherheitspolitisch geschlossen auftreten, um geopolitischen Herausforderungen wirksam zu begegnen, so der Kanzler weiter.

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Brüssel - mikeXmedia -
Innerhalb der Grünen wächst die Kritik am Abstimmungsverhalten einzelner EU-Abgeordneter zum Mercosur-Abkommen. Aus der Partei heißt es, die Entscheidung, das Abkommen vom Europäischen Gerichtshof prüfen zu lassen, sei orientierungslos und schade der eigenen Glaubwürdigkeit. Auch der frühere Umweltminister Trittin sprach von einer Entscheidung ohne klaren politischen Kompass. Durch das Vorgehen des Europäischen Parlaments verzögert sich das Freihandelsabkommen weiter. Befürworter warnen, Europa verliere dadurch Zeit und Einfluss in der Handelspolitik, während Kritiker auf offene Fragen bei Umwelt- und Sozialstandards verweisen.

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Hannover - mikeXmedia -
Eisregen und extreme Glätte haben in Niedersachsen zu Unterrichtsausfällen und chaotischen Verkehrsverhältnissen geführt. Polizeiangaben zufolge war die Lage auf vielen Straßen am Morgen katastrophal. Besonders westlich der Weser warnte der Wetterdienst vor Regen und Sprühregen, der auf gefrorenem Boden gefährliches Glatteis bildete. Zwischen dem Teutoburger Wald und den Ostfriesischen Inseln kam es seit den frühen Morgenstunden zu mehreren Hundert Verkehrsunfällen. Die Polizei spricht von einer brandgefährlichen Situation und rät dringend zur Vorsicht oder zum Verzicht auf Fahrten.

26. 01. 23

+ Straßburg: EU-Parlament will kostenloses Handgepäck für Fluggäste
+ Weitere Meldungen des Tages

Straßburg - mikeXmedia -
Das Europäische Parlament hat sich für ein Recht auf ein kostenloses Handgepäckstück ausgesprochen. Passagiere sollen künftig ohne Zusatzkosten einen persönlichen Gegenstand wie Tasche, Laptop oder Rucksack sowie ein kleines Handgepäckstück mit an Bord nehmen dürfen. Das Gepäckstück darf höchstens sieben Kilogramm wiegen und in allen drei Maßen zusammengerechnet 100 Zentimeter nicht überschreiten. Bevor die Regelung in Kraft treten kann, muss noch ein Kompromiss mit den EU-Staaten erzielt werden. Damit reagiert das Parlament auf die Praxis vieler Airlines, für mehr als einen kleinen Gegenstand Zusatzgebühren zu verlangen.

26. 01. 23

+ London: House of Lords stimmt für Social-Media-Verbot für Jugendliche
+ Davos: Kanzler warnt vor neuer Weltordnung und setzt auf starkes Europa
+ Berlin: Pflegekosten für Heimbewohner steigen deutlich
+ Weitere Meldungen des Tages

London - mikeXmedia -
Mit Großbritannien wird es bald ein weiteres Land geben, dass künftig auf ein Social-Media-Verbot für unter 16-jährige setzt. Die Mitglieder des Parlaments stimmten klar für eine entsprechende Gesetzesänderung, die zuletzt auch von prominenter Seite, etwa durch Schauspieler Hugh Grant, unterstützt wurde. Entscheidend bleibt jedoch das von der Labour-Partei dominierte Unterhaus. Die Regierung von Premierminister Starmer zeigte sich bislang zurückhaltend, schließt ein Verbot aber nicht mehr vollständig aus. Nun soll eine dreimonatige Konsultationsphase Vor- und Nachteile sowie weitere Einschränkungsoptionen prüfen.

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Davos - mikeXmedia -
Beim Weltwirtschaftsforum in Davos hat Kanzler Merz vor einer neuen Phase der internationalen Politik gewarnt. Der Ukrainekrieg habe die bisherigen Machtverhältnisse verschoben und ein Zeitalter der Großmächte eingeläutet. China spiele inzwischen ganz oben mit, während die USA auf den wachsenden Druck mit einer deutlich veränderten Außen- und Sicherheitspolitik reagieren. Merz machte zugleich deutlich, dass Europa dieser Entwicklung nicht tatenlos zusehen müsse. Der Kontinent könne seine Zukunft aktiv mitgestalten, wenn er geschlossen auftrete, in Sicherheit investiere und wirtschaftlich konkurrenzfähig bleibe. Deutschland wolle dabei Verantwortung übernehmen und weiter zum Fortbestand der NATO beitragen.

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Berlin - mikeXmedia -
Die Pflegekosten für einen Heimaufenthalt sind auf einen neuen Rekordwert gestiegen. Monatlich werden im Schnitt im ersten Jahr inzwischen gut 3.200 Euro fällig. Laut einer Auswertung des Verbands der Ersatzkassen zum Jahresbeginn bedeutet das 137 Euro mehr als im Juli 2025 und 261 Euro mehr als zu Beginn des Vorjahres. Die Steigerung verschärft den Druck auf die Bundesregierung, Pflegebedürftige mit der geplanten Reform zu entlasten. In der Summe enthalten sind Eigenanteile für Pflege und Betreuung, Unterkunft und Verpflegung sowie Investitions- und Ausbildungskosten, die die Pflegeversicherung nicht vollständig übernimmt.

26. 01. 22

+ Brüssel: Trump verzichtet auf Strafzölle – Einigung mit NATO über Grönland
+ Weitere Meldungen des Tages

Brüssel - mikeXmedia -
US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, die geplanten Strafzölle gegen acht europäische Länder nicht umzusetzen. Auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos habe er sich mit NATO-Generalsekretär Rutte auf einen Rahmen für ein mögliches Abkommen zu Grönland verständigt, sagte Trump. Die Angaben wurden von Rutte bestätigt.

26. 01. 22

+ Fürth: Angeklagter nach tödlichen Schüssen auf Hochzeitsfeier schweigt vor Gericht
+ Weitere Meldungen des Tages

Fürth - mikeXmedia -
Vor dem Landgericht in Nürnberg hat ein rund dreißig Jahre alter Angeklagter zu den tödlichen Schüssen auf einer Hochzeitsfeier in Fürth geschwiegen. Die Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass der Franzose den Vater seiner früheren Lebensgefährtin während der Feier gezielt erschossen hat. Hintergrund soll ein eskalierter Streit um Unterhaltszahlungen für gemeinsame Kinder gewesen sein. Der Mann sitzt seit Anfang April in Deutschland in Untersuchungshaft. Auch der Vater und zwei Brüder des mutmaßlichen Schützen stehen wegen gemeinschaftlichen Mordes vor Gericht und befinden sich ebenfalls in Haft.

26. 01. 22

+ Davos: Trump kündigt Gespräche über Kriegsende an
+ Athen: Unwetter mit Überschwemmungen fordert Todesopfer
+ Berlin: Bundesgerichtshof entscheidet über Einstufung von Knockout 51
+ Berlin: Deutscher vermutlich unter Todesopfern nach Zugunglück in Südspanien

Davos - mikeXmedia -
US-Präsident Trump will nach eigenen Angaben beim Weltwirtschaftsforum in Davos mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj über ein mögliches Ende des Kriegs sprechen. Ob es tatsächlich zu einem Treffen in der Schweiz kommt, ist allerdings offen, da Selenskyj eine Reise bislang nicht bestätigt hat. Parallel dazu richtet sich der Blick nach Moskau: Dort wird der US-Sondergesandte Witkoff zu Gesprächen mit Staatschef Putin erwartet. Die parallelen Kontakte deuten auf neue diplomatische Bemühungen hin, eine politische Lösung des Krieges auszuloten.

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Athen - mikeXmedia -
Heftige Regenfälle und Sturm haben in Teilen Griechenlands schwere Überschwemmungen ausgelöst und mindestens zwei Menschen das Leben gekostet. Nach Berichten griechischer Medien erreichten die Winde in der südlichen Ägäis Geschwindigkeiten von bis zu rund 140 Kilometern pro Stunde, der Fährverkehr kam weitgehend zum Erliegen. Auf der Halbinsel Peloponnes ertrank ein Beamter der Küstenwache, nachdem er bei einer Kontrolle in einem Hafen ausgerutscht und von hohen Wellen ins Meer gerissen worden war. In Athen wurde zudem eine Frau von Wassermassen erfasst und tödlich verletzt. Die Behörden warnen weiter vor einer angespannten Wetterlage.

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Karlsruhe - mikeXmedia -
In Karlsruhe befasst sich der Bundesgerichtshof mit der rechtsextremen Kampfsportgruppe Knockout 51. Die Bundesanwaltschaft stuft die Gruppe als terroristische Vereinigung ein. Zum Kern der Gruppe sollen seit Jahren aktive Rechtsextremisten aus der Region gehören. Ziel soll gewesen sein, einen rechtsextremen Angstraum zu schaffen und einen sogenannten Nazi-Kiez durch Einschüchterung und Gewalt zu etablieren. Von der Entscheidung des Bundesgerichtshofs hängen weitere Verfahren und mögliche Strafrahmen ab.

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Berlin - mikeXmedia -
Nach dem schweren Zugunglück im Süden Spaniens gehen deutsche Behörden davon aus, dass auch ein Deutscher ums Leben gekommen ist. Die Angehörigen werden nach Angaben des Ministeriums von Mitarbeitern des deutschen Konsulats im spanischen Málaga betreut. Genauere Angaben zur Zahl betroffener Deutscher gibt es bislang nicht. Die Lage sei weiterhin unübersichtlich, die Identifizierung der Opfer laufe noch, so die Behörden weiter.

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