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+ Genf: USA und Iran setzen Atomgespräche fort
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Genf - mikeXmedia -
Trotz großen Misstrauens haben die USA und der Iran eine zweite Verhandlungsrunde aufgenommen. In Genf gab es von Delegationen beider Staaten indirekte Gesprächen unter Vermittlung Omans. Im Mittelpunkt steht das iranische Atomprogramm. Washington will verhindern, dass Teheran Atomwaffen entwickelt, während der Iran im Gegenzug die Lockerung von Sanktionen verlangt. Andere Streitpunkte wie Raketenprogramm oder Unterstützung von Milizen blieben zunächst außen vor.
+ Stuttgart: Strobel fordert lebenslanges Fahrverbot für extreme Wiederholungstäter
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Stuttgart - mikeXmedia -
Der baden-würrtembergische Innenminister Strobel fordert ein dauerhaftes Fahrverbot für extreme Wiederholungstäter im Straßenverkehr. Dennoch kehren manche Täter immer wieder ans Steuer zurück, wie ein aktueller Prozess um ein tödliches Autorennen in Ludwigsburg zeigt. Der ADAC hält den Vorstoß eines lebenslangen Fahrverbots für rechtlich fragwürdig und sieht im bestehenden Recht bereits ausreichende Möglichkeiten. Gerichte können Führerscheine entziehen und mehrjährige Sperrfristen verhängen, in besonders schweren Fällen sogar dauerhaft.
+ Kiew: Selenskyj warnt vor neuen Angriffen vor Gesprächen
+ Hamburg: Warnstreik legt Teile des Nahverkehrs lahm
+ Berlin: Inflation zieht zu Jahresbeginn wieder an
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Kiew - mikeXmedia -
Kurz vor neuen Verhandlungen in Genf hat der ukrainische Präsident Selenskyj vor schweren russischen Luftschlägen auf Energieanlagen gewarnt. Geheimdienste hätten entsprechende Vorbereitungen erkannt, besonders wegen der anhaltenden Kälteperiode. Im Mittelpunkt der Gespräche steht erstmals die Zukunft der von Russland besetzten Gebiete. Auch ein US-Chefunterhändler nimmt an den Beratungen teil.
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Hamburg - mikeXmedia -
Fahrgäste müssen sich in Hamburg auf deutliche Einschränkungen einstellen. Wegen eines Warnstreiks bei der Hochbahn fallen vor allem im Busverkehr zahlreiche Verbindungen aus, betroffen sind rund 40 Linien. Schulbusse sollen planmäßig unterwegs sein. Auch bei der U-Bahn drohen ab morgen weitere Arbeitsniederlegungen.
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Wiesbaden - mikeXmedia -
Zum Start ins Jahr 2026 sind die Verbraucherpreise in Deutschland wieder stärker gestiegen. Im Januar lagen sie rund 2,1 Prozent über dem Niveau des Vorjahresmonats, nach etwa 1,8 Prozent im Dezember. Gegenüber dem Vormonat verteuerten sich Waren und Dienstleistungen leicht um rund 0,1 Prozent. Teurere Lebensmittel und höhere Spritkosten treiben die Entwicklung. Mit steigender Inflation sinkt zugleich die Kaufkraft der Verbraucher.
+ Moskau: Kreml weist Vergiftungsvorwürfe zu Nawalny zurück
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Moskau - mikeXmedia -
Der Kreml hat Anschuldigungen zu einer angeblichen Vergiftung des Oppositionspolitikers Nawalny im Straflager entschieden zurückgewiesen. Regierungssprecher bezeichnete die Vorwürfe als unbegründet. Gleichzeitig gedachten in Moskau zahlreiche Menschen am zweiten Todestag des Regierungskritikers am Grab, darunter auch Angehörige. Trotz Schneesturms waren viele Menschen auf den Friedhof gekommen.
+ Genf: Iran führt Atomgespräche mit IAEA und USA
+ Berlin: SPD fordert Social-Media-Verbot für unter 14-Jährige
+ Berlin: Viele Firmen verstoßen gegen Mindestlohnregeln
+ Weitere Meldungen des Tages
Genf - mikeXmedia -
Im Streit um sein Atomprogramm hat der Iran hochrangige Gespräche in Genf angekündigt. Außenminister Araghtschi will dort mit dem Chef der Internationalen Atomenergieorganisation eine technische Diskussion führen, begleitet von iranischen Experten. Parallel läuft eine neue Verhandlungsrunde mit den USA, vermittelt durch Oman. Ziel ist eine Annäherung nach zuletzt verschärften Spannungen. Die Schweiz gilt dabei als neutraler Ort für die Gespräche.
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Berlin - mikeXmedia -
Die SPD will Kindern unter 14 Jahren den Zugang zu sozialen Netzwerken grundsätzlich untersagen. Dafür soll eine verpflichtende Altersprüfung über eine digitale Identitäts-App eingeführt werden. Plattformbetreiber müssten den Zugang technisch blockieren, andernfalls drohen Sanktionen bis hin zu zeitweisen Sperren. Vorgesehen ist zudem eine abgestufte Regelung nach Altersgruppen. Ziel ist ein stärkerer Schutz von Minderjährigen im Internet.
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Berlin - mikeXmedia -
Der Zoll hat im vergangenen Jahr rund 26.000 Arbeitgeber kontrolliert und in gut 6.000 Fällen Verfahren wegen möglicher Verstöße gegen den Mindestlohn eingeleitet. Damit fiel etwa bei jeder vierten Prüfung ein Problem auf. Besonders häufig betroffen war das Gast- und Hotelgewerbe mit rund 2.500 Verfahren. Auch Transportfirmen, Bauunternehmen sowie Friseur- und Kosmetikbetriebe gerieten öfter ins Visier, ebenso Taxi- und Sicherheitsdienste. Die Behörden sehen weiterhin großen Handlungsbedarf bei der Einhaltung der Vorschriften.