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+ Berlin: Diplomatischer Schlagabtausch
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Berlin - mikeXmedia -
Russland und Deutschland liefern sich einen diplomatischen Schlagabtausch. Nach der Ausweisung von deutschen Bediensteten hat Berlin Russland den Betrieb von vier Generalkonsulaten untersagt. Ab dem Jahresende darf nur noch die Botschaft in Berlin und ein weiteres Generalkonsulat betrieben werden. Das hat das Auswärtige Amt in Berlin mitgeteilt und davon gesprochen, dass die russische Regierung einen Schritt der Eskalation gegangen sei. Dort war die deutsche Gesamtpräsenz auf 350 Personen begrenzt worden.
+ Schwieberdingen: Ermittlungen nach Mord an Kindern
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Schwieberdingen - mikeXmedia -
Nach dem mutmaßlichen Mord an ihren beiden Kindern laufen in Baden-Württemberg die Ermittlungen weiter. Die 56-jährige hatte nach der Tat Selbstmord begangen, wie Polizei und Staatsanwaltschaft mitteilten. Die beiden 13- und 17-jährigen Kinder waren am Wochenende in der Wohnung der Familie getötet worden. Die Hintergründe sind noch unklar.
+ Karlsruhe: Mehrere Razzien in Deutschland
+ Dresden: Linksextremistin zu Haftstrafe verurteilt
+ Nürnberg: Zahl der Arbeitslosen leicht gesunken
+ Weitere Meldungen des Tages
Karlsruhe - mikeXmedia -
Die Bundesanwaltschaft hat sieben mutmaßliche Unterstützer des IS festnehmen lassen. Sie sollen für die Terrororganisation Spendengelder gesammelt haben. Es gab Durchsuchungen im zehn Bundesländern. Mehr als 100 Objekte wurden unter die Lupe genommen. Eine Sonderaktion führten die Behörden auch im radikalen Fußball-Fanmilieu durch. Es wird gegen 34 Personen im Alter zwischen 17 und 23 Jahren ermittelt. Ihnen wird die Bildung einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen. Sie sollen im Februar vor einem Jahr die „Starke Jugend“ gegründet haben. Auf ihr Konto gehen mutmaßlich Straftaten wie Raub, Körperverletzung und schwerer Landfriedensbruch.
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Dresden - mikeXmedia -
Das Oberlandesgericht Dresden hat die mutmaßliche Linksextremistin Line E. zu einer über fünfjährigen Haftstrafe verurteilt. Die Richter vertraten die Ansicht, dass sie einer Gruppe angehörte, die Überfälle auf Mitglieder der rechten Szene begangen hat. Die Linke Szene kündigte bereits Proteste und für das Wochenende mit entsprechenden Aktionen einen „Tag X“ an. Auch die Bürger reagieren besorgt und verärgert auf die Ankündigungen linker Gewalt. Es gab weitere Mitangeklagte, die zu kürzeren Haftstrafen verurteilt wurden.
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Nürnberg - mikeXmedia -
Im Mai ist die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland zurückgegangen. Es gab 42.000 weniger Erwerbslose als im April, aber über 280.000 mehr als vor einem Jahr. Das hat die Agentur für Arbeit in Nürnberg mitgeteilt. Die Quote sank um 0,2 auf jetzt 5,5 Prozent. Laut Agentur für Arbeit zeigt sich der Arbeitsmarkt stabil, Wachstum und Beschäftigung verlieren jedoch an Schwung. Der Rückgang der Arbeitslosigkeit sei geringer ausgefallen, als sonst für einen Mai üblich, hieß es von der Agentur weiter.
+ Istanbul: Konsequenzen wegen Wahlberichterstattung
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+ Kopenhagen: Dänemark investiert in die Verteidigung
+ Berlin: Hunderttausende Alt-Heizungen vor Tausch
+ Warschau: Flüchtlingsfrage weiterhin unklar
Kopenhagen - mikeXmedia -
Wie die dänische Regierung mitgeteilt hat, soll in den kommenden Jahren wesentlich mehr Geld in die Verteidigung fließen. Bis 2033 sollen mehr als 19 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt werden. Das Verteidigungsministerium sprach von einem historischen Ausbau des Verteidigungsapparates. Frieden könne man nicht mehr als selbstverständlich betrachten, so die zuständigen Stellen. Von der Nato ist das Ziel ausgerufen, jährlich zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes in die Verteidigung zu investieren. Dieses Ziel will Dänemark spätestens 2030 erreichen.
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Berlin - mikeXmedia -
Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Unions-Anfrage hervorgeht, müssen im nächsten Jahr mehrere Hunderttausend alte Öl- und Gasheizungen aufgrund ihres Alters ausgetauscht werden Die Geräte werden 30 Jahre alt und ein Teil muss nach dem Gebäudeenergiegesetz dann ausgetauscht werden. Dies gelte jedoch schon länger und habe nichts mit dem aktuellen Heizungstausch zu tun, den die Bundesregierung anstrebt. Über das Gesetz von Wirtschaftsminister Habeck wird immer noch heftig gestritten.
Die Grünen zeigen sich gesprächsbereit, wie auch Andreas Autritsch im Bundestag klarmacht. Lukas Köhler von der FDP weist auf viele noch offene Fragen hin. Mieterfreundlicher muss das Gesetz auch noch werden, so SPD-Mitglied Matthias Miersch.
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Warschau - mikeXmedia -
Bei einem Besuch in Polen hat sich Innenministerin Faeser mit ihren Amtskollegen auch über die illegale Einwanderung unterhalten. Viele Länder in Deutschland schlagen schon länger Alarm, wegen der Migratenströme, die auch aus dem Nachbarland kommen. Wie aus Erhebungen hervorgeht, erfolgen derzeit die meisten unerlaubten Einreisen nach Deutschland aus Polen.
+ Aachen: Moorbrand im Grenzgebiet
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Aachen - mikeXmedia -
Im deutsch-belgischen Grenzgebiet bei Aachen ist ein Moorbrand ausgebrochen. Bislang brannten rund 200 Hektar Fläche ab, wie die Feuerwehr mitteilte. Menschen wurden bislang nicht verletzt. Weil das Gelände schwer zugänglich ist, sind unter anderem auch Kettenfahrzeuge und Löschhubschrauber im Einsatz. Auf der deutschen Seite sind mehr als 200 Rettungskräfte im Einsatz. Eine Ausbreitung des Brandes soll verhindert werden. Es gibt einen geteerten Weg als natürliche Barriere. Entlang des Verlaufs wird der Boden massiv bewässert, so sie Feuerwehr weiter.