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+ Naypyidaw: Ex-Präsident Win Myint bei Massenamnestie in Myanmar freigelassen
+ Weitere Meldungen des Tages

Naypyidaw - mikeXmedia -
Im Zuge einer umfangreichen Amnestie hat die Militärführung in Myanmar den früheren Präsidenten aus der Haft entlassen. Anlass der Freilassungen ist das traditionelle Neujahrsfest, zu dem die Junta nach eigenen Angaben rund 4.500 Gefangene begnadigt hat. Unter den Freigelassenen sollen sich auch ausländische Häftlinge befinden.

+ Berlin: Justizministerin legt Gesetzentwurf gegen digitale Gewalt vor
+ Weitere Meldungen des Tages

Berlin - mikeXmedia -
Die Bundesregierung will Opfer digitaler Gewalt besser schützen und härter gegen Täter vorgehen. Bundesjustizministerin Hubig hat dazu einen neuen Gesetzentwurf vorgestellt. Besonders im Fokus stehen Fälle von Cyberstalking und manipulierten Inhalten wie Deepfakes. Ziel ist es, Opfern mehr Rechte einzuräumen und Strafverfolgung zu erleichtern.

+ Beirut: Vorwürfe gegenseitiger Verstöße nach Waffenruhe im Libanon
+ Paris: Konferenz berät über Sicherheit in der Straße von Hormus
+ Berlin: Gesundheitsministerium plant höhere Beitragsgrenze für Gutverdiener
+ Frankfurt/Main: Lufthansa streicht erneut hunderte Flüge wegen Pilotenstreik

Beirut - mikeXmedia -
Im Libanon ist die Lage trotz einer erst kürzlich in Kraft getretenen Waffenruhe erneut angespannt. Die libanesische Armee wirft Israel vor, mehrere Orte im Süden des Landes wiederholt beschossen zu haben und damit gegen die Vereinbarung zu verstoßen. Gleichzeitig meldet die pro-iranische Hisbollah einen eigenen Vergeltungsschlag gegen israelische Soldaten.

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Paris - mikeXmedia -
In Paris findet heute eine internationale Konferenz zur Lage in der Straße von Hormus statt. Ziel der Gespräche ist es, die wichtige Schifffahrtsroute wieder sicher für Handelsschiffe zu machen. Hintergrund sind anhaltende Spannungen und zeitweise Einschränkungen der Durchfahrt. Bundeskanzler Merz hat dabei eine mögliche Beteiligung der Bundeswehr an einer internationalen Schutzmission in Aussicht gestellt. Konkrete Entscheidungen stehen jedoch noch aus. Mehrere Staaten prüfen derzeit, wie eine Absicherung der Meerenge nach einer möglichen Beruhigung der Lage umgesetzt werden könnte.

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Berlin - mikeXmedia -
Zur Stabilisierung der gesetzlichen Krankenkassen sollen Gutverdienende künftig stärker zur Kasse gebeten werden. In einem Referentenentwurf aus dem Bundesgesundheitsministerium ist vorgesehen, die Beitragsbemessungsgrenze im Jahr 2027 einmalig um rund 300 Euro anzuheben. Aktuell werden Sozialabgaben auf Einkommen oberhalb von etwa 5.800 Euro brutto im Monat gedeckelt. Mit der Anpassung soll die Finanzlage der gesetzlichen Krankenkassen verbessert werden.

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Frankfurt/Main - mikeXmedia -
Die Streiks der Piloten bei der Lufthansa gehen weiter und sorgen erneut für massive Flugausfälle. Betroffen sind auch Lufthansa Cargo sowie Lufthansa CityLine. Am Drehkreuz Frankfurt wurden rund 650 von etwa 1.300 geplanten Starts und Landungen gestrichen. Gleichzeitig plant der Konzern offenbar tiefgreifende Einschnitte bei der Tochter CityLine, die nach aktuellen Angaben sogar vor einer Schließung stehen könnte. Als Gründe werden hohe Treibstoffkosten und die Belastungen durch den anhaltenden Arbeitskampf genannt.

+ Kiew: Massive Angriffe mit Drohnen und Raketen auf die Ukraine
+ Berlin: Bundestag berät erstmals über geplanten Tankrabatt
+ Frankfurt: Streik legt erneut zahlreiche Lufthansa-Flüge lahm
+ München: Einigung im Nahverkehrs-Tarifkonflikt

Kiew - mikeXmedia -
Nach Angaben der ukrainischen Luftwaffe hat Russland in der Nacht massive Angriffe auf mehrere Regionen geflogen. Demnach wurden rund 360 Drohnen sowie gut 20 Raketen eingesetzt. In weiten Teilen des Landes wurde Luftalarm ausgelöst, während Einsatzkräfte zahlreiche Einschläge meldeten. Dabei kamen mehrere Menschen ums Leben, zudem gab es viele Verletzte.

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Berlin - mikeXmedia -
Der Bundestag befasst sich erstmals mit der geplanten Senkung der Spritpreise. Ein Gesetzentwurf von Union und SPD sieht vor, die Steuern auf Benzin und Diesel um rund 20 Cent pro Liter zu reduzieren. Die Entlastung soll Anfang Mai in Kraft treten und ist auf gut 60 Tage begrenzt. Ziel ist es, Verbraucher angesichts hoher Energiepreise kurzfristig zu entlasten. Ob und wie schnell das Vorhaben umgesetzt wird, hängt vom weiteren Verlauf der Beratungen ab.

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Frankfurt/Main - mikeXmedia -
Auch heute fallen bei der Lufthansa viele Verbindungen aus. Neben dem Kabinenpersonal beteiligen sich auch die Piloten am Arbeitskampf, zudem ist die Tochter Eurowings betroffen. Hintergrund ist der festgefahrene Tarifkonflikt mit der Gewerkschaft Vereinigung Cockpit. Ein Schlichtungsversuch ist gescheitert, da keine Einigung erzielt werden konnte. Einigkeit besteht hingegen im Tarifkonflikt kommunaler Nahverkehrsunternehmen in Bayern. Insgesamt steigen die Löhne um rund 7 Prozent. Bei den Arbeitszeiten gibt es Reduzierungen und bei der Ruhezeit Verlängerungen.