+ Berlin: Mehr rechte Soldaten enttarnt
+ Berlin: SPD will über Lieferung von Rüstungsgütern sprechen
+ Detmold: Beamter wegen Kinderpornografie vorbestraft
+ Osnabrück: Giffey will Väter von Trennungskindern besser stellen
+ Offenbach: Stürmisches und gewittriges Wetter
Berlin - mikeXmedia -
Medienberichten zufolge wurden in den vergangenen Jahren durch den Militärischen Abschirmdienst mehr rechte Soldaten enttarnt als bisher bekannt. Ein Abteiliungsleiter habe in einer vertraulichen Sitzung des Innenausschusses des Bundestags zugegeben, dass der Geheimdienst "nach außen" und gegenüber dem Bundestag nur die eindeutige Zahl der als "Rechtsextremisten erkannten" mitgeteilt hat. Im vergangenen Jahr wurden vier Soldaten als Rechtsextremisten eingestuft. Drei Soldaten als Islamisten. Jedes Jahr seien seit 2013 rund zehn weitere "Verdachtspersonen mit extremistischer Einstellung" enttarnt worden, heißt es weiter.
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Berlin - mikeXmedia -
Die Lieferung von Rüstungsgütern über Tochterfirmen von deutschen Unternehmen will die SPD in der großen Koalition auf die Tagesordnung bringen. Die SPD-Abgeordneten Bartol, Mützenich, Westphal und Post schrieben an Wirtschaftsminister Altmeier, dass sich Unternehmen derzeit über ausgelagerte Rüstungsproduktionen der deutschen Kontrolle entziehen könnten. Die Unternehmen unterlägen Rüstungsexportbeschränkungen in den Länden in denen sie Gemeinschaftsunternehmen oder Tochterfirmen gründen und deutsche Experten dort hin schicken.
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Detmold - mikeXmedia -
Im Polizeiskandal von Lüdge ist ein Beamter wegen Kinderpornografie vorbestraft. Auf den Fall war ein Sonderermittler bei den Untersuchungen zu dem Skandal gestoßen. Wie aus einem Zeitungsbericht hervorgeht der sich auf das Innenministerium NRW beruft, sei der Polizist wegen Besitzes und Beschaffens von Kinderpornografie im Jahr 2011 verurteilt worden. Wie ein Ministeriumssprecher in einem Interview sagte sei der Mann nicht an den Untersuchungen zum Missbrauchsfall in Lügde oder anderen Ermittlungen beteiligt. Er sei aber weiterhin im Polizeidienst.
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Osnabrück - mikeXmedia -
Väter von Trennungskindern sollen besser gestellt werden. Das hat Familienministerin Giffey angekündigt. In einem Zeitungsinterview sagte die SPD-Politikerin, dass es nicht angehe "dass der Vater weiterhin vollen Unterhalt zahlen muss, auch wenn das Kind viel Zeit bei ihm verbringe und ein eigenes Zimmer bei ihm hat". Das Recht müsse hier der gesellschaftlichen Realität angepasst werden. Auch eine Reform des Elterngeldes wurde von Giffey angekündigt. Damit sollen Väter mehr Zeit mit ihren Babys erhalten.
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Offenbach - mikeXmedia - In den kommenden Tagen bleibt es wettertechnisch weiter ungemütlich. Wie der Deutsche Wetterdienst mitteilt wird es heute und morgen stürmisch und unbeständig. Der Wind bleibe dabei weiter das "Sorgenkind" In Süddeutschland können heute schwer oder auch orkanartige Böen auftreten. Morgen sind Böen in ganz Deutschland möglich. Im Süden kann neben dem Sturm auch gewittriger Regen auftreten. Sechs bis zwölf Grad erreichen dann die Höchsttemperaturen.
