+ London: Schwere Winterstürme kosten Menschenleben
+ Bern: Schweiz rechtfertigt sich für Zuwanderer-Votum
+ Hamburg: Linke entschärft Europawahl-Programm
+ Berlin: Edathy-Affäre sorgt für internen Ärger
+ Berlin: Verkehrsbetriebe mit EEE-Reform nicht einverstanden
+ Berlin: Ausweitung der LKW-Maut soll schnell umgesetzt werden
London - mikeXmedia -
Heftige Winterstürme machen den Menschen in Großbritannien und in Japan das Leben schwer. Mindestens drei Personen kamen dabei in Großbritannien ums Leben. Eine Frau wurde von herabstürzenden Mauerteilen in ihrem Fahrzeug erschlagen. Auf dem Ärmelkanal stürzte ein Mann an Bord eines Kreuzfahrtschiffes unglücklich wegen des schweren Seegangs und kam ums Leben. In Irland war am Freitag ein Jugendlicher in einen umgestürzten Baum gefahren. Etwa 1000 Menschen erlitten in Japan Verletzungen. Drei Menschen starben unter eingestürzten Dächern. In einigen japanischen Regionen kam es durch heftige Schneefälle teilweise zum kompletten Verkehrskollaps.
Bern - mikeXmedia -
Nach dem Votum zur Begrenzung der Zuwanderung in der Schweiz soll nun vor allem Sozialhilfemissbrauch und der Zuzug von Familienangehörigen erschwert werden. Das hat ein konservativer Politiker mitgeteilt. Gleichzeitig wies er Angesichts massiver Kritik darauf hin, dass Fachkräfte die in der Schweizer Wirtschaft benötigt würden, von den Regelungen möglichst wenig betroffen sein sollen. Der Politiker ist auch Präsident des Schweizerischen Gewerbeverbandes. Er wies darauf hin, dass weniger als die Hälfte der Immigration in der Schweiz auf die Bedürfnisse der Wirtschaft zurückzuführen seien.
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Hamburg - mikeXmedia -
In der Linken gibt es immer noch parteiinternen Streit ums Europawahlprogramm. Die Abgeordnete Höger hatte angekündigt, die Beschreibung der EU als „neoliberale, militaristische und weithin undemokratische Macht“ wieder aufnehmen zu wollen. Fraktionschef Gysi hingegen hatte beim Parteitag in Hamburg hingegen den Streit ums Europawahlprogramm für beendet erklärt. Zuvor war die Beschreibung der EU mit großer Zustimmung von den Abgeordneten aus dem Entwurf gestrichen worden.
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Bamberg - mikeXmedia -
Die Edathy-Affäre sorgt innerhalb der großen Koalition für massive Verärgerung. So ist die CSU wütend auf die SPD. Friedrich hätte dafür büßen müssen, dass er der Partei in der Edathy-Affäre viel Ärger erspart hätte, so die Vorwürfe gegen die Sozialdemokraten. CSU-Chef Seehofer hatte bereits am Samstag angekündigt, dass über die Angelegenheit noch zu reden sei. Die Spitzen der beiden Koalitionspartner wollen sich am Dienstag dazu noch einmal in Berlin zusammensetzen. Friedrichs Nachfolger als Agrarminister soll bereits am Montag benannt werden.
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Berlin - mikeXmedia -
Die Nahverkehrsbetriebe in Deutschland sind mit der geplanten Reform des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes nicht einverstanden. Sie beschweren sich vor allem gegen die Kürzung der Stromrabatte für den Betrieb von Zügen und Straßenbahnen. Bereits jetzt drohten sie mit Preiserhöhungen für die Kunden ab 2015. Damit würden die Kosten der Energiewende dann ohnehin wieder auf die Kunden abgewälzt, so die Branche weiter.
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Berlin - mikeXmedia -
Bei der Ausweitung der LKW-Maut auf die Bundesstraßen drückt die SPD aufs Gas. Die erwarteten Mehreinnahmen müssten noch für diese Legislaturperiode gesichert werden, so SPD-Fraktionsvize Bartol. Er zeigte sich zuversichtlich, dass Alexander Dobrindt als verantwortlicher Minister alles unternehme um zeitnah ein entsprechendes Konzept vorzulegen. Hintergrund sind die Koalitionsvereinbarungen, in denen zusätzliche Geldquellen für mehr Investitionen erschlossen werden sollen. Nach Ansicht der CSU könnte dies zum Beispiel auch eine PKW-Maut sein.
