+ Berlin: Mögliche völkerrechtliche Fragen
+ Berlin: Systeme für Drohnenabwehr
+ Koblenz: Keine Kontrolle der Rauchmelder-Pflicht
+ Berlin: Scholz gibt Nahles Rückendeckung
+ Moskau: Ab 2031 Flüge zum Mond
Berlin - mikeXmedia -
Laut einem Gutachten des Bundestages gibt es zur internationalen Anerkennung des selbst ernannten Interimspräsidenten von Venezuela, Guaidó, völkerrechtliche Fragen. Aus der Expertise, die die Linksfraktion in Auftrag gab, geht hervor, dass es "starke Gründe für die Annahme" gebe, dass die Anerkennung eine Einmischung in innere Angelegenheiten sein könnte. Es sei durchaus berechtigt zu fragen, ob dies nicht als unzulässige Intervention bewertet werden könne, heißt es weiter.
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Berlin - mikeXmedia -
Für Einsätze gegen Drohnen will die Bundeswehr ihre Ausstattung deutlich verstärken. Wie die Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken mitteilte, sollen zur Erkennung und Abwehr von Drohnen bis 25 Kilo, fünf stationäre Systeme und 30 tragbare Geräte angeschafft werden. In Deutschland ist die Polizei für den Schutz zuständig. Im vergangenen Jahr registrierte die Deutsche Flugsicherung fast 160 Behinderungen des regulären Luftverkehrs mit Drohnen. Das entspricht einer Steigerung von 80 Prozent gegenüber dem Vorjahr.
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Koblenz - mikeXmedia -
In Deutschland gibt es nach Ansicht eines Feuerwehrexperten nur eine mangelhafte Kontrolle der weitgehend flächendeckend bestehenden Pflicht von Rauchmeldern. In einem Interview sagte der Vizerpräsident des Deutschen Feuerwehrverbandes, Hachemer, dass es derzeit keine Kontrollen und somit auch keine Ahndung gebe. In der Nacht zum Freitag waren bei einem Brand im rheinland-pfälzischen Lambrecht fünf Personen ums Leben gekommen. Wie die Feuerwehr mitteilte waren in der Wohnung keine Rauchmelder angebracht.
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Berlin - mikeXmedia -
Bei den Plänen für eine Trennung von Hartz IV hat Parteichefin Nahles offenbar Rückendeckung von Vizekanzler Scholz. In einem Interview sagte Scholz, dass sich die Zeit gewandelt habe. Deshalb schlage die SPD "abermals eine Modernisierung des Sozialstaates vor" Heute und Morgen berät der SPD-Vorstand über konkrete Ideen.
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Moskau - mikeXmedia -
In zwölf Jahren will Russland zum ersten mal Kosmonauten auf den Mond bringen. Bemannte Flüge zum Erdtrabanten soll es demnach ab 2031 jährlich geben. Die geht aus Medienberichten hervor. Die zweite Besatzung soll laut der Dokumente 2032 auf dem Mond landen. Für Exkursionen weiterer Kosmonauten soll dann ein spezielles Fahrzeug mitgenommen werden. An einem US-Projekt dass vorsieht mit einer Raumstation um den Mond zu kreisen, will sich Russland ebenfalls beteiligen.
