+ Kiew: Timoschenko besucht kranke Mutter, Fahndung nach Janukowitsch
+ Berlin: Edathy meldet sich per Internet und kündigt Statement an
+ Berlin: Barmer GEK baut 3500 Stellen ab
+ Koblenz: Ankauf und Auswertung von Steuerdaten-CDs ist zulässig
Kiew - mikeXmedia -
Zum ersten mal seit ihrer Haftentlassung hat die frühere ukrainische Regierungschefin Timoschenko ihre kranke Mutter besucht. Sie flog mit einer Privatmaschine und unter größter Geheimhaltung zu ihr. In der Ukraine fehlt vom abgesetzten Präsidenten Janukowitsch weiterhin jede Spur. Er wurde inzwischen zur Fahndung ausgeschrieben. Gegen ihn wird wegen Massenmordes ermittelt.
Berlin - mikeXmedia -
Per Internet hat sich der frühere SPD-Innenpolitiker Edathy gemeldet und mitgeteilt, dass er sich heute zu den gegen ihn erhobenen Vorwürfen der Kinderpornographie äußer will. Seit Wochen werden Regeln von Recht und Anstand massiv verletzt, kritisierte er die laufenden Ermittlungen. Wo sich Edathy aufhält, ist derzeit unbekannt, über seine Internetseite gab er aber bekannt, dass er Morddrohungen erhalten habe und deswegen untergetaucht sei.
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Berlin - mikeXmedia -
Bei der zweitgrößten deutschen Krankenkasse, der Barmer GEK sollen 3500 Stellen gestrichen werden. Das hat Vorstandschef Straub mitgeteilt. Ausserdem soll die Zahl der Geschäftsstellen auf 400 Filialen halbiert werden. Künftig soll in den Telefon- und Onlineservice investiert werden, hieß es vom Vorstandsvorsitzenden weiter. Der Stellenabbau soll sozialverträglich gestaltet werden, ob es zu betriebsbedingten Kündigungen kommen wird, ist derzeit noch unklar.
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Koblenz - mikeXmedia -
Der Verfassungsgerichtshof in Rheinland-Pfalz hat über die Auswertung von Steuer-Daten-CDs. Dabei wurde geklärt, wie mit illegal beschafften Daten zu mutmaßlichen Steuerbetrügern umgegangen werden soll. Im konkreten Fall ging es um eine CD aus der Schweiz, die von Rheinland-Pfalz im vergangenen Jahr angekauft worden waren. Einer der Personen gegen die nach der Auswertung Ermittlungen eingeleitet wurden, reichte Verfassungsbeschwerde ein. Nach Ansicht der Richter dürfen die angekauften Daten genutzt werden, um Steuersündern auf die Schliche zu kommen.
