+ Berlin: Kabinett berät über Gesetz
+ Berlin: Zu wenige Mittel für die Bundeswehr
+ Berlin: Mehr Geld für Sozialwohnungen gefordert
+ Berlin: Heil will den SPD-Chefposten nicht
+ Offenbach: Weiterhin Dürre in einigen Regionen
Berlin - mikeXmedia -
In der kommenden Woche soll das angekündigte Gesetz zur besseren Bezahlung in der Altenpflege im Kabinett diskutiert werden. Am Mittwoch werde das Vorhaben der Ministerrunde vorgelegt, kündigte Bundesarbeitsminister Heil in einem Zeitungsinterview an. Vorgesehen seien laut Heil zwei Möglichkeiten. Es solle ein Tarifvertrag verhandelt werden, der dann für die gesamte Branche allgemeinverbindlich erklärt werden könne, so die bevorzugte Lösung von Heil. Die zweite Möglichkeit sieht vor, dass über höhere Lohnuntergrenzen die Bezahlung in der gesamten Altenpflege angehoben wird.
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Berlin - mikeXmedia -
Die Bundeswehr hatte in der Vergangenheit nicht genügend Geld zur Verfügung. Das hat jetzt Bundeskanzlerin Merkel eingeräumt. "Es gab viele Jahre, in denen die Bundeswehr nicht ausreichend mit Mitteln versorgt war", so die Kanzlerin in der wöchentlichen Videobotschaft. Deshalb sei es gut dass seit einigen Jahren der Etat für die Sicherheit und die Bundeswehr gesteigert wurde, so Merkel weiter. Dies wolle man auch im nächsten Jahr wieder tun.
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Berlin - mikeXmedia -
Wie aus einem Bericht des Bundesbauministeriums hervorgeht verharrt der soziale Wohnungsbau in Deutschland, trotz Milliardenförderung des Bundes auf einem niedrigen Niveau. Bundesweit wurden demnach 2018 rund 27.000 geförderte Sozialwohnungen neu gebaut. Das entspricht rund 800 Wohnungen mehr als im Vorjahr. Um den Bedarf zu decken würden jährlich allerdings rund 80.000 zusätzliche Sozialwohnungen benötigt, schätzt der Mieterbund. Linke und Grüne reagierten mit Kritik. Eine deutliche Aufstockung der Gelde wurde zudem vom Sozialverband VdK verlangt.
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Berlin - mikeXmedia -
Bundesarbeitsminister Heil hat der Bewerbung um den Posten des SPD-Vorsitzenden eine Absage erteilt. In einem Interview sagte er dass er nicht vor habe zu kandidieren, aber zu wissen wen er wolle. Der Minister äußerte sich aber nicht zu einem möglichen Favoriten. Ein neuer Parteichef oder eine Parteichefin bräuchte aber "Verantwortung, Leidenschaft und Augenmaß". Ein Trio führt die Sozialdemokraten seit dem Rücktritt von Andrea Nachles. In Parteikreisen wurde Heil als Nachfolger von Nahles gehandelt.
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Offenbach - mikeXmedia -
In einigen Regionen hält die Dürre des vergangenen Jahres weiter an. Das geht aus Daten des Deutschen Wetterdienstes hervor. Teilweise habe sich die Lage sogar noch verschärft. Betroffen davon sind Westfranken, das Saarland und das südliche Rheinland-Pfalz, wie ein Sprecher des DWD sagte. Auch das Vier-Ländereck Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein und Niedersachsen sei davon betroffen. Von Beginn diesen Jahres bis zum 13. Juni sei in den betroffenen Region noch trockener gewesen als im gleichen Zeitraum des Vorjahres.
