+ London: Entscheidung über Brexit-Deal bis Ende der Woche
+ Berlin: Keine Verwendung des Begriffs "Unrechtsstaat" für DDR
+ Berlin: Forderung nach flexiblen Ärzte-Sprechstunden
+ Berlin: Neuer Spitzenwert bei Rüstungsexporten möglich
+ Weitere Meldungen des Tages
London - mikeXmedia -
Medienberichten zufolge will die EU bis Ende der Woche eine Entscheidung treffen, ob noch ein Brexit-Deal mit Großbritannien zustande kommen kann. Wie französische und britische Medien berichten, teilte dies der französische Präsident Macron dem britischen Premierminister Johnson in einem Telefonat mit. In den kommenden Tagen sollten die Verhandlungen fortgesetzt werden, so Macron. Ende der Woche soll dann feststehen, ob ein Deal im Rahmen der Grundsätze der EU möglich ist.
# # #
Berlin - mikeXmedia -
Der Begriff "Unrechtsstaat" soll nicht für die DDR verwendet werden. Das haben die Ministerpräsidenten Ramelow und Schwesig mitgeteilt. Die Regierungschefin von Mecklenburg-Vorpommern sagte in einem Zeitungsinterview, dass die DDR zwar eine Diktatur gewesen sei, allerdings empfinden viele Menschen die in der DDR lebten, den Begriff als herabsetzend. Der Thüringer Ministerpräsident äußerte sich ähnlich zu dem Begriff.
# # #
Berlin - mikeXmedia -
Ärzte sollen flexiblere Sprechstunden anbieten. Dazu hat jetzt der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen aufgefordert. In einem Interview hat sich jetzt das neue Vorstandsmitglied Stoff-Ahnis entsprechend geäußert. Die Lebenswirklichkeit vieler Menschen habe sich in den letzten Jahrzehnten völlig verändert. In vielen Branchen sei zudem ein Rund-um-die-Uhr-Service mittlerweile selbstverständlich heißt es. Darauf hätten sich die niedergelassenen Ärzte allerdings nicht eingestellt, wie weiter mitgeteilt wurde.
# # #
Berlin - mikeXmedia -
Im laufenden Jahr könnten die Rüstungsexporte Deutschlands einen neuen Spitzenwert erreichen. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum steigen die Ausfuhrgenehmigungen bis Ende September auf fast 6,4 Milliarden Euro. Die bisherigen Rekordwerte gab es 2015 und 2016. Mit fast 1,8 Milliarden Euro gingen die meisten Exporte an den EU- und Nato-Partner Ungarn. Derzeit wird dort durch die rechtsnationale Regierung von Ministerpräsident Orban verstärkt aufgerüstet.
