+ Hongkong: Oppositionelle festgenommen
+ Berlin: Großdemo am Samstag verboten
+ Berlin: Arbeitsagentur benötigt 10 Mrd. Euro
+ Weitere Meldungen des Tages
Hongkong - mikeXmedia -
Im Zusammenhang mit den prodemokratischen Protesten in der chinesischen Sonderverwaltungszone Hongkong, sind zwei führende oppositionelle Abgeordnete festgenommen worden. Die beiden wurden zuhause durch die Polizei abgeholt. Unbestätigten Berichten zufolge, soll es noch rund zehn weitere Festnahmen gegeben haben.
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Berlin - mikeXmedia -
Die für Samstag geplante Großdemo in Berlin ist vom Senat und Innensenator Andreas Geisel verboten worden. Er argumentiert dass gezielt gegen Corona-Auflagen verstoßen werden soll. Die Veranstalter kündigten bereits rechtliche Schritte gegen das Verbot an. Geisel teilte mit, dass man mögliche rechtliche Auseinandersetzungen bis zur letzten Instanz durchfechten werde.
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Berlin - mikeXmedia -
Bundesarbeitsminister Heil rechnet wegen der Corona-Krise für die Bundesagentur für Arbeit mit einem Finanzbedarf in Höhe von rund zehn Milliarden Euro. Das Geld kommt aus Bundeszuschüssen und soll die Bundesagentur handlungsfähig halten. Die Rücklagen von eins 26 Milliarden Euro sind zwar noch nicht aufgebraucht, schmelzen aber angesichts der Krise dahin, so Heil weiter.