+ Teheran: Treffen ausgeschlossen
+ Berlin: Neuverschuldung von 100 Mrd. Euro
+ Berlin: Rückhalt für Prämiensparkunden
+ Berlin: Bouffier mahnt zur Vorsicht
+ Weitere Meldungen des Tages
Teheran - mikeXmedia -
Ein Treffen mit dem US-Präsidenten Biden wird es nicht geben. Das hat der neugewählte Präsident des Irans, Raeissi mitgeteilt. Bei einer ersten Pressekonferenz antwortete er auf eine entsprechende Nachfrage mit einem klaren Nein. Der erzkonservative Geistliche warf Biden vor, das international ausgehandelte Atomabkommen mit seinem Land zu missachten. Weiter sprach er von unmenschlichen Sanktionen gegen das iranische Volk. Der US-Präsident müsse zuerst alle Sanktionen aufheben, um die USA im Iran wieder glaubwürdig erscheinen zu lassen, hieß es weiter.
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Berlin - mikeXmedia -
Der Bund plant für das kommende Jahr eine Neuverschuldung von fast 100 Milliarden Euro. Das geht aus einer Beschlussvorlage für den Haushalt 2022 und die Finanzplanung bis 2025 hervor. Im März war das Finanzministerium noch von einer Nettokreditaufnahme von rund 81 Milliarden Euro ausgegangen. Höhere Ausgaben sind beim Klimaschutz und für die Gesundheit geplant. Vor dem Hintergrund der Corona-Krise soll die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse erneut ausgesetzt werden. Ab 2023 will der Bund dann nicht mehr von Ausnahmeregelungen Gebrauch machen.
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Bonn - mikeXmedia -
Prämiensparkunden müssen von ihren Banken über unwirksame Zinsanpassungsklauseln informiert und ihnen gegebenenfalls ein Angebot zur Neuberechnung der Zinsen gemacht werden. Das geht aus einer Entscheidung der Finanzaufsicht Bafin hervor. Dort ist durch eine Allgemeinverfügung jetzt in den jahrelangen Streit um unwirksame Klauseln eingegriffen worden. Es geht um langfristige Verträge, die zwischen 1990 und 2010 angeboten wurden. Bankenverbände übten Kritik, Verbraucherschützer hatten das Vorgehen begrüßt.
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Berlin - mikeXmedia -
Trotz sinkender Corona-Zahlen mahnt etwa der hessische Ministerpräsident Bouffier vor der indischen Virusvariante. Er schloss eine Rückkehr zu Kontaktbeschränkungen nicht aus, wenn die Delta-Mutation in einem Monat auch in Deutschland zur vorherrschenden Variante werde. Es stelle sich dann die Frage, wie die Impfstoffe darauf wirken. Man könne auch nicht ausschließen, dass Menschen infiziert aus dem Sommerurlaub zurückkehren.
