+ Athen: Griechenland mit deutlichem Touristen-Plus
+ Berlin: Merkel verteidigt Rentenpaket gegen Kritik
+ Saarbrücken: ADAC legt internes Prüfsystem auf
+ Berlin: Steuerstreit in der Koalition hält an
+ Osnabrück: Oppermann gesprächsbereit bei "Flexi-Rente"
+ Hannover: Staatsanwaltschaft weist Edathy-Vorwürfe zurück
Athen - mikeXmedia -
Griechenland ist weiterhin auf dem Weg aus seiner Finanz- und Wirtschaftskrise. Positive Entwicklungen machen sich nach 2013 nun auch zum zweiten Mal in Folge beim Tourismus bemerkbar. Von Januar bis April kamen deutlich mehr Urlauber nach Griechenland als im Vorjahreszeitraum. Der Touristikverband des Landes verzeichnete Zuwächse von gut 30 Prozent. Schon im vergangenen Jahr hatte Griechenland mit fast 18 Millionen Touristen einen neuen Rekord verbuchen können.
# # #
Berlin - mikeXmedia -
Bundeskanzlerin Merkel hat das Rentenpaket gegen die Kritik verteidigt, man habe in Sachen Reformen einen Rückwärtsgang eingelegt. In ihrem Video-Podcast räumte Merkel aber ein, dass die Maßnahmen eher dem Prinzip der Gerechtigkeit als dem Prinzip der Zukunftsvorsorge. Gleichzeitig wies Merkel aber auch darauf hin, dass man mit dem ab 2015 ausgeglichenen Haushalt und zusätzlichen Investitionen in Forschung und Entwicklung aber auch die Zukunft im Blick habe.
# # #
Saarbrücken - mikeXmedia -
Bei seiner Hauptversammlung in Saarbrücken hat der ADAC ein neues internes Hinweis-System auf den Weg gebracht. Dadurch sollen Verstöße gegen Richtlinien oder Gesetze schneller entdeckt werden. Über ein Online-Portal können zudem anonym Hinweise gegeben werden. Damit die Unabhängigkeit gewährleistet ist, gehen die Meldungen bei einer externen Anwaltskanzlei ein, so der ADAC. Bei der Hauptversammlung in Saarbrücken hatte der Automobilclub im Kern darüber beraten, wie das Vertrauen der Öffentlichkeit in den ADAC wieder zurückgewonnen werden kann.
# # #
Berlin - mikeXmedia -
Der Steuerstreit innerhalb der Koalition hält weiter an. In einem Zeitungsinterview hat CSU-Landesgruppenchefin Hasselfeldt den Kurs der SPD als "unkollegial" bezeichnet. Dabei verwies Hasselfeldt unter anderem auf den Streit um den Abbau der kalten Progression. Laut Union stehen dafür keine Finanzmittel zur Verfügung, die SPD hingegen sieht das anders. Hasselfeldt beklagte außerdem, dass die SPD in der vergangenen Legislaturperiode, als noch Spielräume vorhanden waren, entsprechende Gesetzesentwürfe der schwarz-gelben Koalition blockiert hatte.
# # #
Osnabrück - mikeXmedia -
In einem Zeitungsinterview hat sich SPD-Fraktionschef Oppermann für die Gründung einer Arbeitsgruppe zum Thema "Flexi-Rente" ausgesprochen. Den Forderungen der Union nach einem flexiblen Renteneintritt zeigte sich Oppermann damit offen gegenüber. Zuvor hatte schon Bundeskanzlerin Merkel gesagt, dass immer mehr Menschen über das 65. oder 67. Lebensjahr hinaus arbeiten wollten. Merkel hatte sich dafür ausgesprochen, die Weiterbeschäftigung von Arbeitnehmern nach Erreichen des Rentenalters zu erleichtern. Diese Möglichkeit ist auch im Koalitionsvertrag enthalten.
# # #
Hannover - mikeXmedia -
Die Staatsanwaltschaft Hannover hat die Vorwürfe von Sebastian Edathy zurückgewiesen, dass man die Immunität des Politikers missachtet habe. Edathy habe schon vor den Durchsuchungen mitteilen lassen, dass er alle Ämter niedergelegt habe. Ferner hatte der Politiker seine Amtsniederlegungen über Facebook veröffentlicht. Ab diesem Zeitpunkt habe auch keine Immunität mehr bestanden, die man hätte verletzen können, so die Staatsanwaltschaft Hannover in einer Stellungnahme.
