+ Doha: Deutschland strebt diplomatische Vertretung an
+ Berlin: Heil lehnt Impfstatus-Abfrage ab
+ Berlin: Fördergelder werden nur spärlich abgerufen
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Doha - mikeXmedia -
Auch nach der Machübernahme der Taliban in Afghanistan strebt Deutschland dort eine diplomatische Vertretung in der Hauptstadt Kabul an. Wenn die Sicherheitslage es erlaubt und es politisch möglich ist, sollte Deutschland wieder eine eigene Botschaft haben, so Außenminister Heiko Maas. Derzeit befindet man sich mit diesem Thema bereits in enger Abstimmung mit den europäischen Partnern.
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Berlin - mikeXmedia -
Bundesarbeitsminister Heil hat sich gegen eine Abfrage des Impfstatus von Beschäftigten ausgesprochen. Ein generelles Auskunftsrecht wird es nicht geben können, das Arbeitsrecht gibt das nicht her, so der SPD-Politiker in einem Fernsehinterview. Es ist zwar weiter wichtig, dass die Arbeitswelt nicht zum Infektionsherd wird. Es gehe jedoch nicht, dass man sehr persönliche Daten über den Gesundheitsstatus allen zugänglich mache, so Heil weiter.
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Berlin - mikeXmedia -
Zum Stichtag 30. Juni sind vom Fördertopf Digitalpakt Schule nur rund 850 Millionen Euro abgerufen worden. Insgesamt stehen 6,5 Milliarden Euro zur Verfügung. Die Gelder werden damit auch weiterhin nur langsam abgerufen. Rund 1,4 Millionen Euro sind bereits bewilligt, bislang aber noch nicht in Anspruch genommen worden, wie aus einem aktuellen Statusbericht des Bundesbildungsministerium hervorgeht.