UKW- und Webradionachrichten. 17.02.2022 - 16 Uhr

22. 02. 17

+ Berlin: Verkürzter Genesenenstatus war rechtswidrig
+ Oldenburg: Vorgesetzte hätten Gefahr durch Högel erkennen müssen
+ Weitere Meldungen des Tages

Berlin - mikeXmedia -
Die vom RKI durchgeführte Verkürzung des Genesenenstatus ist vom Verwaltungsgericht für rechtswidrig erklärt worden. Über die Geltungsdauer des Status müsse die Bundesregierung selber entscheiden, hieß es von einem Sprecher unter Verweis auf das Infektionsschutzgesetz. Zunächst können sich aber nur die beiden Antragssteller auf das Urteil berufen. Die Verordnung kann vom Gericht nicht generell ausgesetzt werden, so ein Sprecher weiter.

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Oldenburg - mikeXmedia -
Wie die Staatsanwaltschaft Oldenburg mitgeteilt hat, hätten die Vorgesetzten des verurteilten Patienmörders Högel die Taten mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit verhindern können. Von bestimmten Zeitpunkten an sei allen Angeklagten klar gewesen, dass Högel eine Gefahr für Patienten in den Kliniken Oldenburg und Delmenhorst darstelle. Am Donnerstag hat der Prozess gegen sieben frühere Vorgesetzte von Högel begonnen.