+ Peking: Manöver überraschend fortgesetzt
+ Berlin: Kritik am Infektionsschutzgesetz hält an
+ Hannover: Entscheidung im Fall Schröder erwartet
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Peking - mikeXmedia -
China hat sein Manöver um Taiwan zum Wochenbeginn überraschend fortgesetzt. Die Übungen in der Luft und See der Taiwanstraße laufen weiter. China hatte zum Beginn am vergangenen Dienstag mitgeteilt, dass die Manöver nur bis Sonntag dauern sollen. Weiter hieß es, dass die Übungen regelmäßig stattfinden und eine neue Normalität werden könnten.
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Berlin - mikeXmedia -
Die Debatte über das neue Infektionsschutzgesetz hält weiter an. Kritisiert werden die geplanten Maßnahmen wie etwa eine erneute generelle Maskenpflicht in der Öffentlichkeit und die Regelungen, die von Bundesland zu Bundesland wieder unterschiedlich ausfallen können. Auch aus wissenschaftlicher Sicht sind die Änderungen am Gesetz umstritten.
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Hannover - mikeXmedia -
Heute wird mit einer Entscheidung im Parteiordnungsverfahren gegen den vielfach kritisierten Altkanzler Gerhard Schröder gerechnet. Zuständig für das Verfahren ist die Schiedskommission des Unterbezirks Hannover. Schröder ist dort Mitglied des Ortsvereins. Danach sind bis zu zwei weitere Instanzen möglich. Der übergeordnete Bezirk Hannover und die Bundesschiedskommission der SPD.