+ Stockholm: Neue Terrorgesetze in Kraft
+ Berlin: Gespräche zur Krankenhausreform
+ Berlin: Wissing freut sich über Zuspruch zum Deutschlandticket
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Stockholm - mikeXmedia -
In Schweden sind zum Monatswechsel neue Terrorgesetze in Kraft getreten. In den skandinavischen Ländern ist es ab jetzt strafbar, sich an einer Terrororganisation oder deren Finanzierung zu beteiligen oder sie zu unterstützen. Bei Verstößen drohen mehrjährige Haftstrafen. Damit wurden Schlupflöcher in der schwedischen Anti-Terror-Bekämpfung geschlossen hieß es von der Regierung des Landes. Schweden und Finnland rücken unterdessen auch einer Nato-Mitgliedschaft näher.
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Berlin - mikeXmedia -
Gesundheitsminister Lauterbach hat sich vor Gesprächen zur umstrittenen Krankenhausreform optimistisch gezeigt. Wir sind mit den Ländern gut unterwegs, so der Politiker. Er will mit den Ländern über die geplanten Einstufungen des Kliniknetzes mit einer entsprechenden Finanzierung diskutieren. Dabei geht es um alle Bereiche von der wohnortnahen Grundversorgung über weitere Angebote bis zu Maximalversorgern wie Unikliniken. Zudem sollen einheitliche Qualitätskriterien geschaffen werden, damit Kliniken bestimmte Leistungen erbringen können.
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Berlin - mikeXmedia -
Bundesverkehrsminister Wissing hat eine erste Bilanz zum Deutschlandticket gezogen und es als große Errungenschaft bezeichnet. Seit dem Verkaufsstart am 1. Mai konnte man bereits einen guten Zuspruch verzeichnen. Rund zehn Millionen Menschen haben das Ticket in den vergangenen Wochen gekauft. Darunter sollen auch 700.000 Menschen sein, die den ÖPNV bislang nicht oder nur selten genutzt haben, so auch der Verband deutscher Verkehrsunternehmen.