+ Kiew: Selensky im Streit mit Oberbefehlshaber
+ Berlin: Merz AfD-Sprache vorgeworfen
+ Düsseldorf: Fahrgastzahlen erholen sich weiter
+ Weitere Meldungen des Tages
Kiew - mikeXmedia -
Die EU hat eingeräumt, dass die ehrgeizigen Pläne für die Belieferung der Ukraine mit Artilleriegeschossen wohl gescheitert ist. Von den in Aussicht gestellten eine Million Schuss werde man bis März nur etwas mehr als die Hälfte liefern können. Nicht ganz rund läuft es auch zwischen dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj und einem Oberbefehlshaber. Der Mitlitärchef sollte entlassen werden. Oppositionsabgeordnete berichteten, dass Selenskyj den Rücktritt gefordert hatte. Dieser Schritt wurde angeblich aufgrund des Drucks von USA, Großbritannien und hochrangigen Militärs rückgängig gemacht.
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Berlin - mikeXmedia -
Politiker von SPD und FDP werfen Unionsfraktionschef Merz den Gebrauch von AfD-Sprache vor. Der Streit entstand, als Merz die Koalition beschuldigte, das Wahlrecht zu manipulieren. Der Konflikt bezieht sich darauf, dass nach den Plänen der Ampelkoalition Sachsen-Anhalt aufgrund eines sinkenden Bevölkerungsanteils einen Wahlkreis verlieren soll. Zugunsten eines bayerischen Wahlkreises, der mehr mehr Wähler hat als der Bundesdurchschnitt. Manipulation des Wahlrechtes. So würde die AfD argumentieren. Wir, die Ampel, haben nur die der Union helfenden ungerechten Überhangmandate abgeschafft, so die Union.
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Düsseldorf - mikeXmedia -
Nach Berechnungen des Branchenverbands VDV waren 2023 rund 9,5 Milliarden Fahrgäste in Deutschland mit Bussen und Bahnen unterwegs. Damit hat sich die Nachfrage im deutschen ÖPNV nach jahrelangen pandemiebedingten Einbrüchen im vergangenen Jahr weiter erholt. Gleichzeitig blieben im letzten Jahr die Kosten für Personal, Strom und Diesel weiter auf hohem Niveau. Hohe Kosten bei sinkenden Einnahmen stellen die Branche auch weiterhin vor große wirtschaftliche Herausforderungen.
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Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und das Saarland setzen sich dafür ein, dass die Steuerentlastungen beim Agrardiesel über einen längeren Zeitraum abgebaut werden als von der Bundesregierung vorgesehen. Die drei SPD-geführten Länder wollen morgen einen entsprechenden Entschließungsantrag in den Bundesrat einbringen, wie die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommerns in Schwerin mitteilte. Ihr Ziel ist es, verlässliche und planbare Rahmenbedingungen für den Transformationsprozess zu mehr Klimaneutralität zu schaffen.
