+ Washington: Selenskyj bei der Sicherheitskonferenz
+ Leipzig: Deutsche Wirtschaft lahmt weiter
+ Rom: Corona-Untersuchungsausschuss
+ Weitere Meldungen des Tages
Washington - mikeXmedia -
Der ukrainische Präsident Selenskyj wird an der Münchner Sicherheitskonferenz teilnehmen und sich dort auch mit US-Vizepräsidentin Harris treffen. Das Treffen wurde vom Weißen Haus im offiziellen Programm für den Deutschlandbesuch angekündigt. Selenskyjs Teilnahme an der Konferenz war erwartet, jedoch bisher nicht offiziell bestätigt worden. Es wird das erste persönliche Erscheinen des ukrainischen Präsidenten bei der Konferenz seit Beginn des Ukraine-Kriegs vor fast genau zwei Jahren sein.
# # #
Leipzig - mikeXmedia -
Inzwischen hat auch Wirtschaftsminister Habeck eingesehen, die deutsche Wirtschaft kommt nicht mehr voran. Bislang hat er die Entwicklungen im Land immer wieder schöngeredet, wie auch viele seiner Regierungskollegen. Für das laufende Jahr erwarten Experten mit 0,2 Prozent nun ein nochmals geringeres Wachstum. Habeck bezeichnet dies als "dramatisch schlecht“. Morgen ist er auf Ländertour durch Sachsen, Thüringen und Bayern, um mit Unternehmen und Bürgern zu sprechen. Die deutsche Wirtschaft rutschte im vergangenen Jahr in eine Rezession und liegt international bei Wachstumsraten zurück. Ursprünglich ging die Regierung von einem Wachstum von 1,3 Prozent für dieses Jahr aus.
# # #
Rom - mikeXmedia -
Knapp vier Jahre nach Beginn der Corona-Pandemie hat die italienische Abgeordnetenkammer beschlossen, einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss einzusetzen. Dieser soll sich mit dem Vorgehen der damaligen Regierung unter Ex-Ministerpräsident Conte und dem ehemaligen Gesundheitsminister Speranza während der Pandemie befassen. Die Regierung wird dafür kritisiert, unzureichende Maßnahmen ergriffen zu haben, um die Ausbreitung der Pandemie einzudämmen, was möglicherweise viele Todesfälle hätte verhindern können. Auch in Deutschland wurde seit 2022 bereits mehrfach ein Untersuchungsausschuss gefordert. Hintergrund waren die Maskenaffäre der Union, Milliarden Sonderzahlungen an Kliniken und Betrug in Testzentren. Entsprechenden Anträge, unter anderem der AfD, wurden jedoch immer wieder abgelehnt. Zuletzt im April 2023, als der Abstimmung eine Empfehlung des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung zugrunde gelegen hatte.
