+ Gaza: USA fordern Aufklärung
+ Brüssel: Deutschland gegen Begriff Nato-Mission in der Ukraine
+ Berlin: Grenzwerte für Cannabis im Straßenverkehr
+ Wiesbaden: Exporte ziehen an
Gaza - mikeXmedia -
Angesichts des tödlichen Luftangriffs israelischer Streitkräfte auf ein Schulgebäude im Gazastreifen fordern die USA umfassende Aufklärung. Selbst wenn Israels Armee 20 bis 30 Extremisten töten wollte, aber dabei Kinder ums Leben kamen, zeige dies dass etwas falsch laufe. Der Außenbeauftragte der EU, Borell, rief zu einer unabhängigen Untersuchung des Angriffs auf. In der Zwischenzeit bleibt unklar, wie es um eine Beendigung der Gaza-Kämpfe steht. Von den Hamas gab es bislang noch keine Antwort.
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Brüssel - mikeXmedia -
Da die Bundesregierung ein neues Unterstützungsprojekt für die Ukraine nicht als Mission bezeichnen möchte, führt zu Unmut innerhalb der Nato. Diplomaten haben mitgeteilt, dass fast alle anderen Alliierten die Argumente Berlins gegen die Verwendung des Wortes als unnötige Rücksichtnahme auf Russland und als nicht nachvollziehbar betrachten. Nach Ansicht der Bundesregierung kann der Name „Nato Mission Ukraine“ falsch interpretiert werden. Russland könnte die Bezeichnung daher für Propaganda gegen die Allianz benutzen, so die Sorge der Regierung in Berlin.
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Berlin - mikeXmedia -
Nachdem Cannabis teilweise legalisiert wurde, ergeben sich auch neue Anforderungen an Autofahrer. Ein neues Gesetz legt einen Grenzwert für den Wirkstoff THC am Steuer und Geldbußen bei Verstößen fest, ähnlich wie bei Alkohol. Fahranfänger und Personen, die Cannabis und Alkohol gemeinsam konsumieren, unterliegen strengeren Vorschriften. Außerdem wurden strengere Auflagen für den gemeinsamen Anbau von Cannabis in Clubs beschlossen, der ab Juli beginnen kann.
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Wiesbaden - mikeXmedia -
Im April haben die Exporte deutscher Firmen wieder angezogen. So sind die Ausfuhren im Vergleich zum Vormonat um 1,6 Prozent gestiegen. Es wurden Waren in Höhe von rund 136 Mrd. EUR exportiert. Nach Angaben des Ifo-Instituts hatte sich die Stimmung in der deutschen Exportindustrie im Mai aufgehellt. Die Exportwirtschaft weist insgesamt aber noch keine große Dynamik auf.
