+ Den Haag: Lage am Absturzort von MH17 weiter chaotisch
+ Berlin: Maas für strafrechtliche Konsequenzen bei Judenfeindlichkeit
+ München: Experten gehen von wirtschaftlicher Eintrübung aus
+ Düsseldorf: Blutentnahme auch ohne richterlichen Beschluss zulässig
+ Wiesbaden: Jugendämter nehmen so viele Kinder in Obhut wie noch nie
Den Haag - mikeXmedia -
Auch über eine Woche nach dem Abschuss von Flug MH17 ist die Lage am Unglücksort in der Ostukraine immer noch chaotisch. Der niederländische Ministerpräsident Rutte hält einen bewaffneten Militäreinsatz zur Sicherung des Absturzortes für wahrscheinlich. Dazu sei jedoch die Zustimmung der ukrainischen Regierung und der prorussischen Separatisten in der Region notwendig. Am Unglücksort geht die Bergung der 298 Todesopfer unterdessen immer noch weiter. Am Freitag war ein neues Trümmerfeld entdeckt worden, das wegen der Unwegbarkeit des Geländes bislang noch nicht vollständig untersucht werden konnte.
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Berlin - mikeXmedia -
Bundesjustizminister Maas hat sich für strafrechtliche Konsequenzen bei Demonstranten ausgesprochen, die bei Kundgebungen judenfeindliche Parolen rufen. Jeder der sich auf diese Weise mit Israel anlege, lege sich auch mit der Bundesrepublik Deutschland an, so Maas. Der Justizminister reagierte mit seiner Äußerung auf eine Vielzahl von judenfeindlichen Parolen, zu denen es in den vergangenen Tagen bei Demonstrationen gegen Israel gekommen war. Neben Deutschland hatten auch in Paris Tausende Gegner der israelischen Militäroffensive im Gaza-Streifen demonstriert. Dort waren einige Demonstranten sogar zu Bewährungsstrafen verurteilt worden.
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München - mikeXmedia -
Experten rechnen damit, dass sich die Stimmung in der deutschen Wirtschaft in den kommenden Monaten weiter abkühlen wird. Im Juli war der ifo-Geschäftsklimaindex zum dritten mal in Folge leicht gesunken. Wirtschaftsexperten sprechen bei drei gleichbleibenden Entwicklungsschritten bereits von einer Trendwende. Insgesamt bewegt sich der ifo-Index jedoch seit langem auf hohem Niveau. Ein potenzielles Risiko für die Verbraucherstimmung besteht jedoch in Hinblick auf die aktuellen Krisenherde in der Welt, so die Wirtschaftsexperten weiter.
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Düsseldorf - mikeXmedia -
Die Polizei darf nachts auch ohne richterlichen Beschluss bei einem alkoholisierten Autofahrer Blut abnehmen. Das geht aus einer Entscheidung des Landgerichts in Düsseldorf hervor. Voraussetzung ist jedoch, dass kein Richter für die Anordnung der Blutentnahme in der Nacht zur Verfügung steht. Hintergrund der Entscheidung war die Klage eines Anwaltes, der wegen vorsätzlicher Trunkenheit im Straßenverkehr zu einer Geldstrafe und sechs Monate Führerscheinentzug verurteilt worden war. Der Mann hatte sich darauf berufen, dass ihm die Blutprobe ohne richterliche Anordnung entnommen worden war.
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Wiesbaden - mikeXmedia -
Im vergangenen Jahr haben die Jugendämter so viele Kinder wie noch nie zuvor, zum eigenen Schutz in Obhut genommen. Der deutliche Anstieg sei aber ausschließlich auf unbegleitete minderjährige Flüchtlinge zurückzuführen, die nach Deutschland kamen, so das Statistische Bundesamt in Wiesbaden. Insgesamt wurden 42.100 Kinder von den Einrichtungen in Obhut genommen. Gegenüber dem Vorjahr stieg die Zahl um über 1800 Kinder an, die akut in Gefahr waren.
